Frage an Heike Opitz von werner k. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Korte,

ich antworte Ihnen gerne auf Ihre teilweise in Frageform gekleideten Thesen – leider verspätet, da ich als (Teilzeit-)Abgeordnete mit einem (Teilzeit-)Beruf tatsächlich einer hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt bin.

Zu 1): Die Belastung der Volksvertreter ist sicherlich extrem unterschiedlich hoch. Auch mich verwundert es teilweise, wie neben Tätigkeiten in Aufsichtsräten, Kanzleien usw. noch eine gute Arbeit als Parlamentarier oder Parlamentarierin möglich sein soll. Wie dies zu vereinbaren ist, kann ich Ihnen nicht erklären. Bei der konkreten Arbeit hier in Hamburg kann ich Ihnen versichern, dass meine Kolleginnen und Kollegen in der GAL-Fraktion alle ihr Mandat äußerst gewissenhaft wahrnehmen. Bedenken Sie weiterhin bitte, dass es generell große Unterschiede bei der Arbeitsbelastung je nach Parlament gibt. Die Hamburgische Bürgerschaft ist als Teilzeitparlament organisiert. Es wird damit erwartet, dass neben der dieser Tätigkeit auch noch eine andere – oft berufliche – Tätigkeit ausgeübt wird. Zu meiner Position zur Frage des Teilzeitparlaments möchte ich auf die Antwort an Frau Erdmann verweisen, die Sie sicherlich kennen.

Zu 2): Sie haben völlig Recht, dass der Anteil von bestimmten Bevölkerungsgruppen in den Parlamenten nicht ihrem Anteil an der Bevölkerung entspricht. (Hierzu verweise ich Sie auch auf meine Antwort zu der Frage von Herrn Purwin) Das ist sehr schade. Ich ermutige daher auch immer wieder alle Bürgerinnen und Bürger, auf die ich treffe, sich politisch zu engagieren. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass wir die Benachteiligung von vielen Menschen, die schon im Kindergarten und in der Schule beginnen, beseitigen müssen.
Gleichwohl widerspreche ich Ihnen in der These, die gewählten Menschen in den Parlamenten seien keine Volksvertreterinnen und –vertreter. Eine repräsentative Demokratie besteht nun einmal daraus, dass nur ein Bruchteil der Bevölkerung in den Parlamenten sitzt. Jedem Menschen steht es frei, sich auf unterschiedlichster Weise an den Parteien oder anderen Interessensgruppen zu beteiligen.
Die GAL-Fraktion hat sich daneben sehr stark für Volksentscheide eingesetzt, um die direkte Demokratie zu stärken. Wir sind daher entsetzt, wie der CDU-Senat in Hamburg mit den Ergebnissen dieser Entscheide umgeht.

Zu 3): Ihre These schon Ausschluss des Volkes von der Willensbildung kann ich nicht nachvollziehen. Die Willensbildung verläuft m.E. individuell ab und hängt nicht nur an den Parteien. Entscheidend hierfür sind sicherlich auch die Programme und Äußerungen der Parteien. Auch hinter den Parteien stehen Menschen, die sich untereinander auf bestimmte Positionen einigen und die von Gesprächen mit Menschen und den Medien beeinflusst werden. Zumindest bei den Grünen steht hinter fast jeder inhaltlichen Position eine lange Diskussion. Daneben artikulieren sich eine Vielzahl von anderen Personen und Interessensgruppen in der Öffentlichkeit, die auch großen Einfluss auf die individuelle Meinungsfindung haben. Insoweit wirken die Parteien an der Meinungsbildung des Volkes nur mit.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Opitz