Frage an Heidrun Sedlacik von Bärbel F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Falk,

bezüglich ihrer Frage, ob uns die Zustände im Gesundheitssystem bekannt sind, kann ich nur mit ja antworten. Wir haben dazu nicht nur verschiedene Anträge im Landtag eingebracht, wir fordern deshalb auch eine breite Finanzierungsbasis für unser Gesundheitssystem, nämlich die Bürgerversicherung. Hier sollen alle Menschen entsprechend ihrer Einkommen einzahlen. Damit das Geld aber auch tatsächlich für die medizinische Versorgung verwendet wird, darf es auch nicht möglich sein, daß Kapitalgesellschaften von Versichertengelder profitieren und die Gesundheitsversorgung der Kommerzialisierung geopfert wird. Das sind die grundlegenden Dinge, die ein Linke in Regierungsverantwortung ändern würde. Die Bürgerversicherung muß über den Bund eingeführt werden, ebenso muß die Bundesregierung per Gesetz verbieten, daß Kapitalgesellschaften sich in der Gesundheitsversorgung, auch im ambulanten Sektor!, ausweiten dürfen.
Das fordern übrigens selbst die Ärzte, Ulla Schmidt hat abgelehnt. Im Land kann eine Linke Landesregierung die weitere Privatisierung von Krankenhäusern verhindern. (Wir tun das seit Jahren aus der Opposition heraus z. T. erfolgreich, z.B. Altenburg, Verhinderung Marseille Klinikbau etc.) Als wir vor fast 10 Jahren den Ärztemangel in Thüringen vorausgesagt haben, wurden wir als Schwarzmaler verschrien. Unsere Forderung nach der Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin konnte sich die Landesregierung schließlich nicht mehr entziehen. Vor etwa zwei Jahren wurde er in Jena an der FSU eingerichtet. Bis ausgebildete Mediziner für das Land da sind, braucht es in der Medizin zehn Jahre! Auch wenn es eine OST/West-angleichung der Honorare bis auf 94 % gegeben hat, reicht das nicht aus, um junge Mediziner für Thüringen zu gewinnen. Ärzte, die sich für Thüringen entscheiden, wollen, daß auch ihr Partner eine berufliche Perspektive mit einem guten Einkommen hat. Thüringen ist aber Niedriglohnland Nummer Eins. Also, muß auch hier was getan werden, Mindestlohnforderung, Schaffung von Arbeitsplätzen etc. um Abwanderung zu verhindern. Einen Antrag vor der Sommerpause von uns, wo wir noch einmal mit aller Schärfe nicht nur auf die Probleme hingewiesen haben, sondern konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet haben, wurde von der CDU abgelehnt.

Dies sind nur einige Vorschläge. Die Bundestagsfraktion fordert, daß Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Krankenhäuser zur Einstellung von Pflegekräften aufgewendet werden. Das unterstützen wir auch im Land. Deshalb ist eine strake LINKE in Thüringen und im Bund notwendig!

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Sedlacik