Frage an Heidrun Sedlacik von Rudolf K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Kreher,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Welche konkreten Maßnahmen und Pläne verfolgen Sie zur Stärkung der Wirtschaftskraft Thüringens?

Die Thüringer Wirtschaftsstruktur ist kleinteilig, über 74 % der Unternehmen haben weniger als 10 Beschäftigte, 95 % weniger als 50. Viele Menschen sind abgewandert oder pendeln zur Arbeit über Thüringer Grenzen hinaus oder haben sich selbständig gemacht. Prekäre Beschäftigung hat große Ausmaße angenommen. Es besteht ein grundlegendes Defizit von Existenz sichernden Arbeitsplätzen. Andererseits sind Firmen in zahlreichen Branchen entstanden, wie die Solarenergie, Optik, denen eindeutig die Zukunft gehört. Thüringen bietet zudem gute Chancen, Vorreiter für ein nachhaltiges Wirtschaften zu werden. Grundlegende Ziele LINKER Wirtschaftspolitik sind die Erhaltung und Schaffung Existenz sichernder Arbeitsplätze, ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft, einer sich selbst tragenden wirtschaftlichen Entwicklung und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt. Im Kern geht es um Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit, die Stärkung und Förderung regionaler Wertschöpfung, um die Erschließung von neuen Wirtschaftsfeldern und Zukunftsbranchen. Potenziale zur Schaffung von Arbeitsplätzen liegen vor allem in den Bereichen Klimaschutz/Energie, in der kommunalen Daseinsvorsorge, in der Kulturund im Tourismus sowie in den wissens- und forschungsbasierten Bereichen.

2. Wie wollen Sie die Ansiedlung von weiteren Industrieunternehmen vorantreiben, damit neue Arbeitsplätze entstehen?

DIE LINKE wird, um beschäftigungspolitische Effekte insbesondere durch die Förderung von Zukunftsbranchen, bei öffentlichen Dienstleistungen und der Infrastruktur zu erzielen, die Entstehung von Arbeitsplätzen fördern und um Mittelstand und Handwerk zu stärken, ein öffentlich finanziertes „Thüringer Zukunftsinvestitionsprogramm“ erarbeiten. DIE LINKE plädiert für eine generelle Bestandaufnahme bei der Förderpolitik. So sollen alle bisherigen Förderprogramme auf ihre Wirksamkeit geprüft werden. Dazu sind Kriterien und Zielformulierungen zu entwickeln und alle Förderrichtlinien entsprechend zu überarbeiten, die Gesamtzahl der Programme ist zu reduzieren. Ein Schwerpunkt der Förderprogramme wird besonders die gezielte Förderung der einheimischen Wirtschaft und von regionalen Wirtschaftskreisläufen sein, wobei ein wesentliches Kriterium in der Vergabe von Fördergeldern der Erhalt und die Schaffung von Dauer- Arbeitsplätzen in Thüringen sein müssen.

3. Welche Möglichkeiten sehen Sie, damit Jugendliche nach ihrer Ausbildung einen Arbeitsplatz in Thüringen finden und nicht in andere Bundesländer abwandern?

Die Gründe, dass täglich nahezu hunderte Jugendliche Thüringen verlassen, sind bekannt: zu wenige Arbeitsplätze, niedrige Löhne, zunehmende befristete und prekäre Beschäftigung. Um hier gegenzusteuern, hält DIE LINKE die Einführung eines Existenz sichernden gesetzlichen Mindestlohns für alle Branchen für unumgänglich. Um kleine und mittlere Unternehmen zu schützen, sind allerdings Übergangsregelungen nötig. Um der Abwanderung junger Menschen entgegenzuwirken, müssen in Thüringen zudem deutlich mehr betriebliche Ausbildungsplätze mit ausreichender sozialer Absicherung geschaffen werden. Im Hochschulbereich muss ein freier unentgeltlicher Zugang zu Bildung verteidigt werden. Auf Bundesebene strebt DIE LINKE ein elternunabhängiges, bedarfsdeckendes BAföG für alle Studierende ohne Rückzahlungspflicht und ein Verbot von Studiengebühren an.

Danke für Ihre Fagen, ich wünsche Ihnen am Sonntag die richtige Wahlentscheidung zu treffen,damit wir diese Konzepte auch umsetzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Sedlacik