Frage an Heidrun Sedlacik von Stefan R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Stefan Riemenschneider,

ich danke Ihnen für diese sehr interessante Frage, welche ich gern
beantworte.

Grundsätzlich ist eine Vollbeschäftigung in Thüringen nur in Verbindung in der gesamten Bundesrepublik möglich. Vollbeschäftigung bedeutet auch nicht, dass es keine Arbeitslosen mehr geben wird.

In der politischen Diskussion wird Vollbeschäftigung meist im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gesehen. Hat man in Westdeutschland in den Zeiten des Wirtschaftswunders und des Arbeitskräftemangels noch die Ein-Prozent-Marke als Grenze zur Vollbeschäftigung betrachtet, werden seit den 1990er Jahren mehrheitlich Marken von 4, 5 oder gar 6 % als Maßstab genommen. In Regionen mit einem extrem hohen Beschäftigungsgrad können jedoch tatsächlich Arbeitslosenquoten von unter 2 % beobachtet werden (z. B. Südtirol mit einer Arbeitslosenquote von 1,9 %). In Österreich gilt eine Arbeitslosenquote unter 3,5 % als Vollbeschäftigung. William Henry Beveridge definierte 1945 in seinem Werk Vollbeschäftigung in einer freien Gesellschaft Vollbeschäftigung als einen Zustand, in dem die Zahl der offenen Stellen die der Arbeitslosen übersteigt, wobei er dies bei einem Satz von drei Prozent Arbeitslosigkeit als gegeben ansah.

Die Linkspartei ist der Meinung die Vollbeschäftigung ist möglich. DIE LINKE will einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland einführen, der analog zu den Lebenshaltungskosten steigt. Leiharbeit soll auf eine maximale Dauer von sechs Monaten begrenzt werden. Die gesetzliche Höchstarbeitszeit soll auf regelmäßig 40 Stunden pro Woche begrenzt werden. Die Partei Die Linke will Lohndiskriminierung von Frauen bekämpfen. Für gleiche Arbeit soll auch der gleiche Lohn gezahlt werden. Das soll ebenso in Ost- und Westdeutschland gelten. DIE LINKE will die aktive Arbeitsmarktpolitik ausbauen und einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor schaffen. Hartz IV soll abgeschafft und allen Arbeitslosen die gleichen Möglichkeiten zur Fortbildung angeboten werden. Die Finanzierung dieses Vorhabens kann nur durch ein gerechtes Steuersystem erfolgen.

Die Linkspartei will das Steuersystem vereinfachen. Steuern auf hohe Einkommen, große Erbschaften und hohe Konzern-Gewinne sollen generell erhöht werden. Eine Millionärssteuer (fünf Prozent) und eine Börsenumsatzsteuer sollen neu erhoben werden. Der Spitzensteuersatz soll auf 53 Prozent angehoben werden, aber erst ab einem Jahreseinkommen von 65.000 Euro erhoben werden. Die pauschale Abgeltungssteuer soll abgeschafft und Einkünfte aus Finanzgeschäften mit dem individuellen persönlichen Steuersatz berechnet werden. Die Partei Die Linke will zudem bei mehr Produkten und Dienstleistungen als bisher den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben statt 19 Prozent zulassen.

Die z.Z. herrschende Finanzkrise, welche eine entscheidende Bremse bei der Vollbeschäftigung ist, will DIE LINKE mit folgenden Vorschlägen begegnen.: Privatbanken vergesellschaften und den Finanzsektor insgesamt regulieren und einer öffentlichen Kontrolle unterwerfen. Hedge-Fonds, so genannte Leerverkäufe, Derivate und Private-Equity-Gesellschaften sollen in Deutschland verboten werden. Spekulationen mit verschiedenen Währungen sollen durch feste, aber veränderbare Wechselkurse eingedämmt werden. Nur wenn schrittweise die Löhne angeglichen werden und auch im sogenannten "Non- Profit-Sektor" Arbeit bezahlt wird und nicht Arbeitslosikeit, wird sich auch in Thüringen etwas ändern.

Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Sedlacik