Frage an Heidrun Sedlacik von Lieselotte S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Skroblin,

das ist ja ein riesiger Fragenkomplex, ich versuche mich trotzdem kurz zu fassen.
Für mich ist Hartz IV Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Millionen Betroffene können mit dem niedrigen Regelsatz nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. Besonders häufig trifft es Arbeiter ohne Ausbildung, alleinerziehende Mütter und ältere Arbeitssuchende. Älteren Erwerbslosen, die keine realistische Aussicht auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt haben, droht ein massiver sozialer Absturz.
Hartz IV zwingt Menschen durch die Maxime „Jede Arbeit ist zumutbar“ in den Niedriglohnsektor, er drängt Menschen in Ein-Euro-Jobs. Die LINKE setzt sich zur Überwindung von Hartz IV aktiv dafür ein, dass als Sofortmaßnahme der Hartz IV-Regelsatz auf 435 Euro pro Monat angehoben wird. Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Langfristig muss statt Hartz IV eine Grundsicherung eingeführt werden, die auf Zwang und Sanktionen verzichtet und sich am tatsächlichen Bedarf der Menschen orientiert.
Wir wollen Ein-Euro-Jobs durch einen qualitativ hochwertigen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ersetzen. Dieser muss auf Freiwilligkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung beruhen. Die Entlohnung darf nicht unter einem Mindestlohn von 8 Euro erfolgen und muss sich darüber hinaus an vorhandenen Tarifverträgen oder an der ortsüblichen Bezahlung orientieren.

In Ihrer Frage sprechen sie auch die Altersarmut an: Obwohl nach wie vor viele ältere Menschen von ihrer Rente leben können, gibt es zunehmend mehr Männer und v.a. auch Frauen, deren Bezüge im Alter nicht ausreichen, um ihre Existenz zu sichern. Bei Mini- und Midijobs ist jedoch nicht nur der Lohn schlecht – auch für die Rente kommt dabei nichts heraus.

Die Basis für eine auskömmliche Rente auch in der Zukunft ist zudem eine Politik für gute Arbeit und gute Löhne. Armutslöhne führen auch zu Armutsrenten. Dumpinglöhnen muss deshalb durch einen gesetzlichen Mindestlohn ein Riegel vorgeschoben werden, prekäre Jobs müssen in reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführt werden – dies gilt ganz besonders für das Niedriglohnland Thüringen. Ich sage NEIN zur Rente mit 67 und JA zu flexiblen Übergängen vor 65. Das heutige tatsächliche Renteneintrittsalter liegt bei 63 Jahren. Jedes Jahr vorher bedeutet 3,6 Prozent Abschlag auf die Rente. Auch dass läuft auf Altersarmut hinaus! DIE LINKE will eine Fortführung der geförderderten Altertsteilzeit sowie einen verbesserten und abschlagsfreien Zugang zu Erwerbsminderungsrenten.

Das Gesetz zur Rente ab 67 muss unbedingt verhindert werden. Es gibt also viel zu tun!

Mit freundlichen Grüßen
Heidrun Sedlacik