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Heidi Knake-Werner
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Frage von Konrad K. •

Frage an Heidi Knake-Werner von Konrad K. bezüglich Verkehr

Hallo Frau Dr. Knake-Werner,

die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz plant im Zuge der Feinstaubverordnung den inneren S-Bahnring ab 01.01.2008 als Umweltzone auszuweisen. Dies hätte zur Folge, dass ältere Wagen ohne geregelten Kat diesen nicht mehr befahren dürfen.
Ich bin davon persönlich betroffen, da ich ein historisches Kraftfahrzeug besitze und im Innenstadtring wohne. Eine Nachrüstung von Oldtimern mit Katalysatoren ist leider nicht möglich.
Die zuständige Behörde reagierte bei meiner telefonischen Nachfrage eher ablehnend, was Ausnahmeregelungen für Oldtimer angeht. Diese Sperrung würde für mich quasi eine Enteignung bedeuten und die Zuteilung des H-Kennzeichens und Anerkennung als kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut ad absurdum führen. Es wäre zu vergleichen mit einem denkmalgeschützten Altbau, der nicht mehr bewohnt werden darf, weil die Wärmeschutzverordnung nicht eingehalten wird.

Neben meinen persönlichen Einschränkungen, hätte diese Sperrung auch folgende weitere Folgen:
- auf historische Fahrzeuge spezialisierte Werkstätten müssten schließen, weil die Kunden nicht mehr zu ihnen kommen bzw. diese ihren Oldie verkauft haben
- keine Stadtrundfahrten mehr in historischen Bussen
- keine Hochzeitspaare mehr in Oldtimern
- keine Oldietreffen mehr in Berlin
- kein publicicty-wirksamer Oldtimerkorso mehr wie zur Eröffnung des Tiergarten-Tunnels.

Sie sehen, dass diese Umweltzone weitreichende Folgen hat, ganz abgesehen von den vielen Familien oder Kleinbetrieben, die ein älteres Modell fahren und sich gar keinen Neuwagen leisten können.
Daher würde mich Ihr Standpunkt dazu sehr interessieren.

MfG
Konrad Koch

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Koch,

Sie werden hoffentlich verstehen, dass ich als Gesundheitssenatorin die Belastung mit Feinstaub ins Zentrum meiner Überlegungen stelle. Feinstaub kann schwere Schäden an der menschlichen Gesundheit verursachen. Einige Straßen in Berlin sind viel zu hoch belastet. Für belastete Schulen haben wir Richtlinien zur Reinigung und zum notwendigen und richtigen Lüften entwickelt, die die Belastung verringern - aber eben nicht die Ursachen beseitigen. Die Feinstaubverordnung wird die Belastung mit Feinstaub verringern - und das ist mir im Interesse der Prävention und Vorsorge sehr wichtig. Sicherlich wird die zuständige Senatsverwaltung für Umweltschutz - im nötigen Einklang mit dem EU-Recht - auch einige wenige Ausnahmeregelungen für kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut vorsehen. Berlin ist auch im inneren S-Bahnring sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen, so dass hier die regelmäßige individuelle Nutzung von älteren Kraftfahrzeugen nicht unbedingt nötig ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heidi Knake-Werner