Frage an Heidi Knake-Werner von Joachim K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Knake-Werner,
als derzeitiger Empfänger von ´Hartz 4´ ist mir deutlich geworden, daß nicht zuletzt Ihr Engangement und Ihre Verhandlungen mit Herrn Sarrazin dazu geführt haben, daß die Ausführungsbestimmungen zu Hartz 4 in sozialer Hinsicht vergleichsweise ausgewogen gestaltet wurden. Dafür an dieser Stelle herzlichen Dank.
In meinen Augen hat die Regierungsbeteiligung der PDS in sozialer Hinsicht für die Berlinerinnen und Berliner insgesamt große Vorteile gegenüber der Politik z.B. eines Rot-Grünen Senats.
Ich verstehe nicht, weshalb die PDS diese eigene Leistung nicht im Bewußtsein der Betroffenen verankern konnte. Ich verstehe auch nicht, weshalb die PDS eine geradezu stoische Zurückhaltung im Bezug auf Abgrenzungen zur SPD an den Tag gelegt hat. Ist da der Koalitionsfrieden, oder -anders formuliert- eine angenehme senatsinterne Arbeitsatmosphäre, wichtiger gewesen als der Fortbestand der eigenen Partei?
Nun werden deutliche Stimmenverluste prognostiziert. Liegt das nur daran, daß ´die Medien die PDS nicht mögen´? Was gibt es noch für Gründe?
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei den Wahlen.
Mit freundlichen Grüßen,
Joachim Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
herzlichen Dank für Ihre Einschätzung - lange Verhandlungen haben für Berlin in der Tat eine Ausführungsvorschrift für die Wohnungskosten erwirkt, die sich bewährt und Umzüge und soziale Entmischung von Stadtquartieren weitgehend vermeidet. Ich halte nichts davon, Meinungsverschiedenheiten oder gar einen Streit zu schnell in die Öffentlichkeit zu tragen - das ist dem gewollten Ergebnis meist nicht zuträglich. Wir haben im Senat gute Ergebnisse in Verhandlungen erreicht, die wir engagiert geführt haben - und das ist mir am Wichtigsten, für die Menschen das Bestmögliche unter den gegebenen Bedingungen erzielt zu haben.
Die Wahl 2001 stand unter besonderen Vorzeichen - der Bankenskandal hat die etablierten Parteien zutiefst erschüttert und zu einer großen Wechselstimmung geführt. Hinzu kamen eine außenpolitische Sondersituation - der Afghanistankrieg nach dem 11. September - und ein weit über die Parteigrenzen bewunderter Spitzenkandidat Gregor Gysi.
Es wird daher kaum möglich sein, das damalige Wahlergebnis von über 22 % wiederholen zu können. Dank der meines Erachtens insgesamt guten Arbeit des Senats werden wir mit dem Wahlergebnis auch bestätigt werden - davon bin ich überzeugt und dafür kämpfen meine Mitstreiter und ich auch sehr entschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heidi Knake-Werner
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