Frage an Heidemarie Wright von Werner K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Wright,
nachdem in unserem Land die Preise für Energie (Strom, Benzin), Wasser/Abwasser in den letzten Jahren in unglaublichem Maße gestiegen sind, dadurch gleichzeitig die Mittelschicht immer mehr absinkt, so dass es jetzt bereits zu sozialen Verwerfungen kommt, ja Radikalisierungen im Verzuge sind (vgl. die Zunahme mancher Partei am politischen Rand), habe ich nur eine Frage:
Wie gedenken Sie diese Probleme in der nächsten Zeit zu bekämpfen oder wieviel Zeit meinen Sie sich dazu noch nehmen zu können?
Herzlichen Dank für Ihre Antwort
Werner Kimmel
Sehr geehrter Herr Kimmel,
vielen Dank für Ihre Frage.
Lassen Sie mich zunächst sagen, dass ich den von Ihnen aufgemachten Zusammenhang zwischen den gestiegenen Energiepreisen und einer politischen Radikalisierung in der Bundesrepublik so nicht sehe.
Gleichfalls haben Sie Recht, wenn Sie die steigenden Strom- und Heizkosten ansprechen. Es ist hierbei aber wichtig zu sehen, dass für die Preise in diesem Sektor grundsätzlich die Energiewirtschaft verantwortlich ist.
Die Politik will sich jedoch nicht aus der Verantwortung stehlen, ich möchte Sie deshalb auf die Wohngelderhöhung hinweisen, die der Bundestag soeben beschlossen hat. Das Gesetz sieht vor, dass das Wohngeld zum 1. Januar 2009 nachhaltig ausgebaut wird, die Koalition reagiert also auf die gestiegenen Energiepreise für Mieter mit einer neuen Sozialleistung. Über die Einzelheiten der Wohngelderhöhung können Sie sich auf meiner Internetseite http://www.heidiwright.de informieren.
Außerdem treten wir - die SPD-Landesgruppe Bayern - seit langem für die Pendlerpauschale ein. Bitte, fallen Sie nicht auf reinen Populismus herein!
Mit freundlichen Grüßen,
Heidi Wright, MdB
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