Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Rainer P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Pälmke,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Oktober 2008 und vor allem für Ihr Interesse an der nachhaltigen Entwicklung Afrikas, die ja in engem Zusammenhang mit unserer eigenen Zukunft steht.

Vorab möchte ich Ihnen einige Hintergrundinformationen zu dem Projekt geben, das in einer Sendung von Arte erwähnt wurde: Die Idee einer „Grünen Mauer für die Sahara“ wurde im Juli 2005 vom nigerianischen Präsidenten Obasanjo anlässlich eines Gipfels der afrikanischen Union wiederbelebt. Sie ist weniger als fachliches Konzept, sondern eher als politische Botschaft zur Mobilisierung verstärkter afrikanischer Anstrengungen bei der Bekämpfung der Wüstenbildung (Desertifikation) anzusehen. Grundsätzlich begrüßen wir diese Idee, ebenso wie die engagierte Unterstützung des Projekts durch den senegalesischen Präsidenten Wade.

Nach dem Vorschlag von Präsident Obasanjo kursieren mehrere Vorstellungen zur „Grünen Mauer“, z. B. ein durchgehender Grüngürtel von 6.000 km Länge und 5 km Breite, wie sie Senegals Präsident Wade vertritt und auf die sich Ihre Anfrage bezieht, eine Sahel-weite Initiative zu Aufforstungen und Ressourcen-schutzmaßnahmen im Sinne eines „Marshall-Plans“ zur Desertifikationsbekämpfung (Afrikanische Union) ein Netz von dörflichen Aufforstungen (Observatoire du Sahara et du Sahel - OSS).

Inhaltlich weichen die beiden letzten Konzeptionen von dem senegalesischen Vorschlag ab, der auch innerhalb afrikanischer Expertenkreise als zu einseitig gilt, denn allein forstwirtschaftliche Maßnahmen können die Desertifikation nicht aufhalten.

Im Juni 2008 einigte sich daher die Afrikanische Union anlässlich eines Staatscheftreffens auf einen Aktionsplan, der auf dem zuletzt genannten Konzept basiert. Die Union unterstreicht nachdrücklich, dass der Begriff „Grüne Mauer“ ein politisch gewählter Name sei. Die Initiative selbst habe die Förderung lokaler Initiativen für Ressourcenschutz zum Ziel und nicht, wie es der Name vermuten ließe, Aufforstungen großen Stils in Form eines Grüngürtels.

Die Initiative soll Maßnahmen des lokalen Ressourcenmanagements in den Bereichen Weidemanagement, Aufforstung (Brennholzbedarf und Infrastrukturschutz), nachhaltige Landwirtschaft fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen (z. B. Bodenrecht) verbessern; an bestehende Projekte und Pläne anknüpfen und dazu beitragen, den Ressourcenschutz konsequent in nationale Planungen zu integrieren; im Wesentlichen aus nationalen Initiativen bestehen, denen für grenzüberschreitende Probleme regionale Komponenten zugefügt werden; sie soll den Bedürfnissen nach nachhaltigem Ressourcenmanagement sowohl unter dem Gesichtspunkt der Landdegradierung, als auch des Bedarfs an Klimaanpassung und Erhaltung der Biodiversität Rechnung tragen.

Unbestritten ist, dass das Anpflanzen von Bäumen ein wichtiger Beitrag zur Desertifikationsbekämpfung ist und der Bevölkerung vielfältige Einkommensmöglichkeiten bietet. Daher ist Aufforstung auch eine Komponente der Initiative. Fallstudien der Universität Amsterdam im Niger haben sehr eindrucksvoll gezeigt, dass der wichtigste Anreiz der Bevölkerung für die Anpflanzung von Bäumen Rechtssicherheit ist, d. h. Staat und Verwaltung müssen garantieren, dass die selbst angepflanzten Bäume im Eigentum und zur Nutzung durch die lokale Bevölkerung verbleiben.

Die von der Afrikanischen Union vorgeschlagene Initiative ist Teil der Partnerschafts-Vereinbarung zum Klimaschutz zwischen Europäischer und Afrikanischer Union anlässlich des Lissaboner Gipfels im November 2007. Gegenwärtig prüft die Europäische Kommission in Kooperation mit den Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, wie die Initiative konkret unterstützt werden kann.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) engagiert sich für eine sinnvolle Umsetzung der Vorschläge von Präsident Wade und ich bin überzeugt, dass dies mittelfristig der örtlichen Bevölkerung zugute kommen wird.

Ich danke Ihnen nochmals herzlich für Ihr Engagement.

Mit freundlichen Grüßen