Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Manuela S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Wieczorek-Zeul,
Meine Frage wäre folgende: Warum geben wir einem Land wie China, das nachweislich eines der reichsten Länder ist, Entwicklungshilfe. Ich kann das nicht verstehen. Es gibt auf dieser Erde soviele richtig arme Menschen und in unserem Land steht es nicht zum Besten. Also warum tut die Regierung das?
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Schön-Männel
Sehr geehrte Frau Schön-Männel,
vielen Dank für Ihre kritische Frage zur Entwicklungszusammenarbeit mit China.
In China geht es nicht um „Entwicklungshilfe“ im klassischen Sinne, die Ihnen bei Ihrer Frage vermutlich vor Augen steht. Vielmehr fand bislang zwischen Deutschland und China eine Zusammenarbeit statt, die beiden Seiten nützt und dazu beiträgt, globale Entwicklungsaufgaben zu bewältigen.
Der Schwerpunkt dieser Zusammenarbeit lag bisher im Bereich des Klima- und Umweltschutzes. China ist weltweit der zweitgrößte Emittent von Kohlendioxid und der größte Emittent von Schwefeldioxid. Deshalb kooperiert die Bundesregierung insbesondere im Bereich Klimaschutz durch Erneuerbare Energien und Energieeffizienz mit China.
Hierdurch werden auch Anreize für eine weitere und intensivere Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen auf kommerzieller Basis geschaffen. Denn die deutsche Wirtschaft und Wissenschaft hat in den Bereichen Umweltschutz und Energie eine starke Marktstellung. Sie kann innovative Lösungen anbieten, die in China – nicht zuletzt angeregt durch unsere Entwicklungszusammenarbeit – verstärkt nachgefragt werden. Damit fördern wir die Sicherheit von Arbeitsplätzen in Deutschland.
Angesichts der aktuellen Situation in und um Tibet habe ich allerdings die für Mai diesen Jahres anstehenden Regierungsverhandlungen mit China, mit denen neue Mittelzusagen verbunden gewesen wären, auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Gewalt in Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend, die Bundesregierung wirbt nachdrücklich für einen Dialog zwischen der chinesischen und der tibetischen Seite, damit es zu dauerhaft friedlichen Lösungen der Probleme kommt.
Wir verfolgen die Entwicklungen in China und Tibet sowie den angrenzenden Gebieten weiterhin sehr sorgfältig. Auf der Grundlage der hierbei gewonnenen Einschätzungen werden wir über die künftige Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China entscheiden.
Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog möchte ich aber auf jeden Fall festhalten. Dieser wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) durchgeführt: Ein umfangreiches Rechtsberatungsprogramm soll China beim Aufbau eines verlässlichen Rechts- und Justizsystems helfen. Damit unterstützt Deutschland diejenigen, die in China Menschenrechte fördern wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Heidemarie Wieczorek-Zeul
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