Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Jürgen G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Entwicklungshilfe für die "VR" China
Sehr geehrte Frau Wieczorek-Zeul, bitte beantworten Sie mir die folgenden Fragen:
1. In welcher Höhe wurde 2007 Entwicklungshilfe an China geleistet?
2.Ist es beabsichtigt, die Entwicklungshilfe für die VR China einzustellen, vieleicht in diesem Jahrhundert noch ?
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Gagelmann
Eine Begründung für Ihre, nicht meine , Entwicklungshilfe für die VR China , erwarte ich nicht und brauche ich auch nicht..
Sehr geehrter Herr Gagelmann,
vielen Dank für Ihre kritischen Fragen zur Entwicklungszusammenarbeit mit China.
Angesichts der Entwicklung in Tibet habe ich die eigentlich für Mai vorgesehenen Regierungsverhandlungen mit China auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Der anhaltende Konflikt in und um Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend. Gewalt kann niemals eine Lösung sein. Nur über einen Dialog können beide Seiten dauerhaft die Probleme beheben, die Ursache für die Unruhen waren. Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog möchte ich aber auf jeden Fall festhalten.
Dieser Rechtsstaatsdialog soll die Rechtsstaatlichkeit in China fördern. Er wird von dem Bundesentwicklungsministerium und dem Bundesministerium der Justiz gemeinsam durchgeführt. Ein umfangreiches Rechtsberatungsprogramm soll China beim Aufbau eines verlässlichen Rechts- und Justizsystems helfen. So unterstützt Deutschland auch diejenigen, die in China Menschenrechte fördern wollen.
Ich hoffe, dass diese Informationen über Inhalt und Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit China Ihre Frage beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Heidemarie Wieczorek-Zeul
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