Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Marko W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Frau Wieczorek-Zeul,
ich habe folgende Fragen:
- zahlt die Bundesrepublik Entwicklungshilfe an die VR China?
- wenn ja, wieviel Entwicklungshilfe zahlt die Bundesrepublik Entwicklungshilfe an die VR China?
- wenn ja, warum?
Viele Grüße
Marko Weiblen
Sehr geehrter Herr Weiblen,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Zusammenarbeit mit China. Auch Herr Johannes H. Gerk hatte im Dezember 2007 auf Abgeordneten-Watch nach unserer Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China gefragt, und ich kann Ihnen zu Ihren grundsätzlichen Fragen nach Umfang und Gründen für die Zusammenarbeit nur das Gleiche antworten.
Zur aktuellen Situation in Tibet. Ich werde die für Mai diesen Jahres anstehenden Regierungsverhandlungen mit China so lange aussetzen, bis die Gewalt in Tibet ein Ende gefunden hat. Die derzeit anhaltende Gewalt in Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend. Gewalt kann niemals eine Lösung sein. Nur über den Dialog können beide Seiten zu einer Lösung kommen. Am seit Jahren zwischen Deutschland und China geführten Rechtsstaatsdialog möchte ich aber auf jeden Fall festhalten.
Zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit soll der deutsch-chinesische Rechtsstaatsdialog dienen, den das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) durchführt. Damit unterstützt Deutschland auch diejenigen, die in China Menschenrechte fördern wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Heidemarie Wieczorek-Zeul
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