Frage an Heidemarie Wieczorek-Zeul von Peter S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Bundesministerin,
trotz intensiver Suche im Netz ist es mir nicht gelungen, eine Aufstellung zu finden, die Aufschluss über folgende Fragen gibt:
1. Wie viel Gelder sind von 2000 – 2008 an sog. Entwicklungshilfe direkt an Nehmerländer verteilt worden?
(nach Möglichkeit als Liste aufgeteilt nach Ländern)
2. Wie viel Gelder wurden in der Zeit von 2000 – 2008 an sog. Entwicklungshilfe für der Bereich der Bildung (Grund-, Berufs Fort- und Weiterbildung an Nehmerländer) verteilt?
(nach Möglichkeit als Liste aufgeteilt nach Ländern)
3. Wie hoch ist der Haushaltsansatz für 2009 im Bezug auf die vorherigen Fragen?
4. Wie hoch ist der veranschalgte Ansatz in Ihrem Haus.
(Drücke Ihnen die Daumen, dass der Peer Ihnen nicht zu viel wegstreicht - wie soll er sonst die Hypo retten.
Im Netz kann man/frau vielfach die Behauptung finden, dass ein Großteil der bewilligten "Entwicklungsgelder" gar nicht in den sog. Entwicklungsländern bei den Menschen vor Ort ankommt, sondern hauptsächlich für Verwaltung, Gutachten u. der gleiche ausgegeben werden. Es werden Behauptungen aufgestellt, dass weniger als 50% wirklich bei den Bedürftigen ankommt.
5. Können Sie diesen Behauptungen durch Zahlen wiederlegen?
In vielen Ländervertretungen stehen den Botschaften Gelder zur Finanizierung von Kleinstprojekten zu Verfügung.
5. Werden diese von Ihrem Haus finanziert, vom Außenministerium oder ist das eine Mischfinanzierung.
5. Gibt es eine Liste aus der hervorgeht, wieviel Gelder den einzelnen Botschaften für die Finazierung von Kleinstprojekten zur Verfügung steht? (Bitte nach Möglichkeit aufgeteilt nach Ländern)
Es reicht völlig, wenn Sie mir Quellen nennen könnten, die über das Internet zugänglich sind und die Antworten auf die gestellten Fragen geben können.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Schild*,
Sonsonate, El Salvador
* ein nicht mehr ganz so jugendlicher (63) unbezahlter Volontär, der Basiswissen in der Holz-, Metallverarbeitung und Mathematik für benachteiligte Jugendliche vermittelt.
Sehr geehrter Herr Schild,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordneten Watch, in der Sie nach Quellen für Statistiken zum deutschen Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit fragen.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt regelmäßig statistische Daten zur deutschen Entwicklungszusammenarbeit zusammen und übermittelt diese an den Entwicklungshilfeausschuss (Development Assistance Committee – DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Über die Datenbank der OECD-DAC können Sie sich diese Zahlen nach verschiedenen Kriterien – z. B. Leistungen für den Bildungssektor – ausweisen lassen http://stats.oecd.org/Index.aspx?DatasetCode=CRSNEW.
Eine weitere Quelle für Statistiken ist die Internetseite des Ministeriums selbst. Unter www.bmz.de > Zahlen und Fakten finden Sie Informationen zur Verteilung der Mittel auf die einzelnen Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie Informationen zum Etat des Ministeriums.
Da die Kleinstprojektförderung der Botschaften durch das Auswärtige Amt finanziert wird, bitte ich Sie, sich für weiterführende Informationen direkt dorthin zu wenden.
Es ist ein dringendes Anliegen der Bundesregierung, dass die im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit zugesagten Mittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden und möglichst viel bewirken können. Das Bundesentwicklungsministerium verfügt daher seit mehr als 40 Jahren über eine eigene Außenrevision, deren Aufgabe es ist, die Mittelverwendung unserer zahlreichen Zuwendungsempfänger (Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen, Verbände) zu prüfen. Ziel ist es sicherzustellen, dass Fördermittel wirtschaftlich und zweckentsprechend eingesetzt werden. Nicht zweckentsprechend verwendete Mittel sind von den Zuwendungsempfängern mit Zinsen zurückzuzahlen.
Darüber hinaus überprüft das Ministerium die Wirksamkeit der deutschen Entwicklungspolitik. Um die Fortschritte und Erfolge der Entwicklungszusammenarbeit zu erfassen, aber auch um Lehren für die Zukunft zu ziehen, lässt das BMZ die von der Bundesregierung geförderten Programme regelmäßig von unabhängigen Gutachterinnen und Gutachtern bewerten. Die Evaluierungsberichte veröffentlicht das Ministerium auf seiner Internetseite http://www.bmz.de/de/ErfolgKontrolle/index.html
Mit freundlichen Grüßen
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