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Hartwig Fischer
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Frage von Korvin W. •

Frage an Hartwig Fischer von Korvin W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Fischer
Ich würde mich sehr freuen zu hören was Sie bezüglich den Überlegungen einer staatlichen Unterstützung des Bundes für Opel denken. Insbesondere würde ich mich um Antworten auf folgende Fragen bitten:
1) Gibt es aus Ihrer Sicht besondere Gründe, die dagegen sprechen würden eine mögliche Insolvenz Opels als normales marktwirtschaftlichen Vorgang zu akzeptieren und auf Hilfen zu verzichten?
2) Wie stehen Sie zur Meinung, dass sich wenn Opel überlebensfähig wäre auch private Investoren für Opel gefunden werden könnten?
3) Wie stehen sie zu dem Problem, dass durch staatliche Hilfen der Wettbewerb zu Ungunsten von Konkurrenten (auch deutschen Konkurrenten, aber das sollte eigentlich irrelevant sein) verzerrt wird, mit allem was dazu gehört wie Entlassungen und Liquiditätsproblemen bei diesen Konkurrenten? Werden so die wirtschaftlichen Probleme Opels nicht teilweise einfach nur auf die anderen Autoproduzenten abgewälzt?
4) Wird durch staatliche Kredite und Bürgschaften nicht das marktwirtschaftliche Prinzip des unternehmerischen Risikos teilweise abgeschafft? Wird hier nicht eine Mentalität aufgebaut, dass ein großes Unternehmen große Risiken eingehen kann, da es weiß im Extremfall vom Staat gerettet zu werden (Wenn auch unter großen Verlusten, aber doch ohne einen Totalverlust)? Ist es nicht sehr wahrscheinlich, dass eine solche Mentalität auch für die Zukunft eine enorme Gefahr für die Weltwirtschaft darstellt? (Dieser Punkt gilt natürlich prinzipiell auch für den Bankenrettungsplan)
Ich würde mich über eine ausführliche Antwort freuen und danke Ihnen schon einmal im Voraus herzlich.
Mit freundlichen Grüßen
Korvin Walter

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Walter,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17.03.2009 über abgeordnetenwatch.

Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären. Abgeordnetenwatch ist eine Plattform, die als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt. Abgeordnetenwatch liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass Bundestagsabgeordnete sonst nicht ansprechbar oder gar abgehoben und für Anliegen der Bürger nur unter öffentlichem Druck zugänglich seien. Ich habe für mich als demokratisch gewählter Abgeordneter jedoch den Anspruch, ohne einen Vermittler für Sie ansprechbar sein. Auch kommt es bei der Plattform abgeordnetenwatch immer wieder vor, das Ihre Fragen erst Tage später an die Abgeordneten übermittelt werden und sie dadurch den Eindruck erhalten, ihre Fragen würden durch mich nicht unverzüglich beantwortet.

Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es, dass ich Ihre Bürgeranfragen auf direktem und schnellstmöglichen Wege beantworte: entweder in Bürgergesprächen in meinem Göttinger oder Berliner Büro, durch Informationen auf meiner eigenen Homepage ( http://www.hartwig-fischer.de ), oder in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. Bitte schicken Sie daher Ihre Anfrage an hartwig.fischer@bundestag.de, damit ich Ihnen direkt und ohne Umwege persönlich antworten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hartwig Fischer, MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.