Frage an Hartwig Fischer von Nadine W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Fischer,
ich habe zwei Fragen zu lokalen Themen an Sie:
1. Wie stehen Sie zum Bau einer Südspange in Geismar? Wie zum Bau der Südumgehung?
2. Was tut Ihre Partei zur Realisierung der beiden genannten Infrastrukturprojekte?
Vielen Dank schon im Voraus für Ihre Antworten.
Mit freundlichen Grüßen,
Nadine Wanke
Sehr geehrte Frau Wanke,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage zur Südspange und zum Bau einer Südumgehung möchte ich Ihnen mitteilen, dass diese Baumaßnahmen, aufgrund des Verkehraufkommens, unumgänglich sind.
Deshalb habe ich mich mit Schreiben vom 14.1.2009 an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gewandt, um zu erfragen, ob eine Finanzierung aus Mitteln des Konjunkturprogramms II möglich sei. Die Antwort des Ministeriums vom 19. Februar 2009 besagt, dass dies nicht möglich ist, sondern hier Fördermöglichkeiten nach dem Entflechtungsgesetz (ehemals GVFG-Mittel) zum Einsatz kommen müssen.
Sie können sicher sein, dass ich dieses Thema stringent weiterverfolge.
Mit freundlichem Gruß
Hartwig Fischer, MdB
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