Frage an Hartwig Fischer von Simon Z. bezüglich Verkehr
Ist es nicht besser den Ausbau des Schienennetzes zu fördern statt den teuren Bau des Transrapides in Deutschland. Ich bin der festen Überzeugung das es sich nicht rentiert in Deutschland einmal das ICE Netz zu betreiben als auch ein zweites System wie den Transrapid zu nutzen. Wir bauen doch so eine unnätige Konkurenz zur Deutschen Bahn AG auf, es werden dadurch auch nicht mehr Passagiere in die Bahn / Transrapid steigen. Das Geld könnte man auch in wichtigere Projekte investieren.
Herr Zacharias,
zunächst möchte ich mich für Ihr Schreiben vom 03.08.2005 bedanken. Das Thema Transrapid wurde schon in der Vergangenheit kontrovers diskutiert. Jedoch ist Mobilität die Grundvoraussetzung für eine arbeitsteilige, erfolgreiche Wirtschaftsordnung und Schlüsselfaktor für Wachstum und Beschäftigung. Wir brauchen eine systematische und nachhaltige Planung zur Verbesserung von Verkehrsinfrastruktur und Mobilität. Aus diesem Grund baut CDU/CSU die Verkehrsinfrastruktur leistungsfähig aus und fördert den Wettbewerb auf der Schiene. Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit werden zügig fertig gestellt. Deutschland wird besser in das europäische Verkehrsnetz eingebunden, die Bahnreform fortgeführt. Außerdem werden wir eine Transrapidstrecke in Deutschland als verkehrs- und insbesondere auch industriepolitisch bedeutsames Projekt realisieren. Bedenken Sie bitte, dass der Transrapid von deutschen Firmen entwickelt wurde, was einen zusätzlichen Vorteil zu der durch ihn gewährleisteten schnellen Anbindung bedeutet. Bezüglich der Notwendigkeit des Transrapids ist die weiter steigende Verkehrsbelastung in Deutschland zu erwähnen. Allein die Verkehrsleistung des Straßengüterverkehrs in Deutschland ist zwischen 1998 und 2003 um 15% gestiegen. Trotz massiver Verkehrszunahmen in Deutschland und zusätzlicher Einnahmen durch die LKW- Maut sind in den letzten Jahren die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur ständig gesunken. Während beispielsweise der Bundesverkehrswegeplan 2003 von notwendigen Mitteln für Erhalt, Aus- und Neubau des Schienennetzes von 4,2 Mrd. Euro ausging, ist nach aktuellem Stand für 2005 nur noch eine Haushaltslinie von 3,5 Mrd. Euro vorgesehen. Die Union hingegen ist sich der bedeutenden und wachsenden Rolle des Schienenverkehrs in Deutschland bewusst und wird sich für einen bedarfsgerechten Erhalt und Ausbau der Schienenwege einsetzen. Unsere Strategie hierzu sieht folgendermaßen aus: Die Einnahmen der LKW- Maut werden nicht mehr im allgemeinen Haushalt versanden. Eine unionsgeführte Bundesregierung wird die Maut- Einnahmen direkt an eine unabhängige Gesellschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur weiterleiten. Die Schiene spielt hierbei für uns eine wichtige Rolle; denn bei den im Bundesverkehrswegeplan prognostizierten Verkehrszunahmen bedarf es einer zukunftsorientierten Schieneninfrastruktur, damit Deutschland nicht dem Verkehrskollaps unterliegt. Hoffentlich konnte ich Ihre Bedenken bezüglich des Baus des Transrapids etwas ausräumen.
Mit freundlichen Grüßen,
Hartwig Fischer, MdB
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