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Hartwig Fischer
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Frage von Günther S. •

Frage an Hartwig Fischer von Günther S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Fischer,

wie Sie sicher verstehen werden, möchte ich mich keiner unnötigen Gefährdung meiner Gesundheit aussetzen. Daher erwarte ich sehnlichst ein Rauchverbot auch in Kneipen und Restaurants, insbesondere nachdem ich in Italien selbst erleben durfte, wie wunderbar der Aufenthalt in nikotinfreien Gaststätten ist und wie gut das für alle (!) Beteiligten klappt.. Als Einwohner Niedersachsens scheine ich aber dieses Schutzes nicht würdig zu sein. Warum werde ich zukünftig ca. 30 km östlich (nach Thüringen) oder südlich (nach Hessen) reisen müssen, wenn ich ohne Gesundheitsgefährdung - und vielleicht sogar in Begleitung meines Kindes - eine Gastwirtschaft aufsuchen möchte? Was tun Sie gegen diesen m.E. aberwitzigen Zustand? Dies zu erfahren, bin ich sehr gespannt.
Eine Landesregierung, die mir den Besuch von Kneipen weiterhin unmöglich macht, werde ich gewiss nicht wählen.
Mit freundlichen Grüßen,

Günther Siedbürger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Siedbürger,

in ihrer Anfrage fordern Sie ein umfassendes Rauchverbot in Niedersachsen. Für öffentliche Einrichtungen fand bereits diesbezüglich eine gesetzliche Regelung statt. Der Niedersächsische Präsident hat in der Diskussion um ein Rauchverbot auch im gastronomischen Bereich dazu im Januar 2007 wie folgt Stellung genommen: Das Land setze in der Diskussion um ein Rauchverbot im gastronomischen Bereich auf Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung des Gastronomiegewerbes. Natürlich wolle man trotzdem vermeiden, dass bundesweit allzu große Unterschiede in der gesetzlichen Regelung des Rauchverbots entstünden. Um trotz der Zuständigkeit der 16 Bundesländer möglichst einheitliche Regelungen festzulegen, wird eine Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, sich über Nichtraucherschutzregelungen auch in der Gastronomie zu einigen, um die Bürger zukünftig besser vor dem Passivrauch zu schützen.

Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehe ich davon aus, dass der oben erwähnte Kompromissvorschlag als eine gute Grundlage dient, ein möglichst einheitliches Rauchverbot in Deutschland einzuführen.

Ich persönlich setze auf die freiwillige Selbstverpflichtung in der Gastronomie.