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Hartwig Fischer
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Frage von Jürgen N. •

Frage an Hartwig Fischer von Jürgen N. bezüglich Familie

Herr Fischer,
Ihre Partei will in Kürze in Niedersachsen Studiengebühren einführen. Dies bedeutet für die Familien eine zusätzliche Belastung von ca. 5.000 - 6.000 Euro pro Kind. Steht diese Maßnahme nicht im Widerspruch zu dem Anspruch Ihrer Partei die Familien zu entlasten? Wie ist Ihre generelle Meinung zum Themastudiengebühren und welche Maßnahmen plant Ihre Partei zur Entlastung der Familien ?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Nagel,

Deutschland benötigt dringend eine bessere Finanzausstattung der Hochschulen, um im internationalen Wettbewerb der Lehr- und Forschungseinrichtungen bestehen zu können.

Die Länder wenden derzeit jedes Jahr rund 19 Mrd. Euro für ihre Hochschulen auf, jedoch reichen die staatlichen Mittel für die Hochschulfinanzierung allein nicht aus. Nach Expertenmeinung fehlen den deutschen Hochschulen 3 bis 4 Mrd. Euro jährlich.

Die langjährigen Erfahrungen in anderen Ländern (z.B. Australien und Kanada) stellen zweifelsfrei unter Beweis, dass Studienbeiträge kein Hindernis für eine höhere Bildungsbeteiligung aller sozialen Schichten bis hin zum universitären Abschluss darstellen

Studienbeiträge sind vielmehr geeignet, einen Qualitätswettbewerb in Gang zu setzen. Sie führen zu Verbesserungen in der Lehre, kürzeren Studienzeiten und höherem Studienerfolg.

Für die CDU ist selbstverständlich, dass Studienbeiträge sozial verträglich ausgestaltet sein müssen. Niemand, der zu einem Studium befähigt ist, darf sich allein aus finanziellen Gründen daran gehindert sehen.

Ebenso dürfen die finanziellen Möglichkeiten der Eltern nicht entscheidend für die Aufnahme eines Hochschulstudiums sein. Die CDU befürwortet eine Kombination von BAföG, Bildungssparen, Bildungsdarlehen und Entgelten bei einkommensabhängiger Darlehensrückzahlung sowie Härtefallregelungen. Ein leistungsabhängiges Stipendiensystem mit Unterstützung aus privaten Mitteln muss dieses wirkungsvoll ergänzen. Entsprechend können auch vermehrt Tutoren- und Mentorenstellen an den Hochschulen eingerichtet werden. Dies ist nicht nur finanziell attraktiv, sondern fördert Studierende zudem inhaltlich.

Die Erhebung von Studienbeiträgen in einer Größenordnung von 500 Euro
würde den Hochschulen in Deutschland real 1,4 bis 1,6 Mrd. Euro
Einnahmen bringen. Die unionsgeführten Länder sind sich einig, dass
Studienbeiträge in vollem Umfang an den jeweiligen Hochschulen
verbleiben müssen und dort zur dringend notwendigen Verbesserung der
Studienbedingungen beitragen. Studienbeiträge übernehmen auf diese Weise
die Funktion eines Wettbewerbinstrumentes, das zwischen Hochschule und
Student ein Angebot- und Nachfrage-Verhältnis entstehen lässt. Insofern
nützen sie allen Studierenden.

Mit freundlichen Grüßen,
Hartwig Fischer, MdB