Frage an Hartmut Schauerte von Denise R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schauerte,
zurecht weisen immer mehr Medien darauf hin, dass der Aufschwung bei uns "kleinen Leuten" nicht ankommt. Wir dürfen lediglich mehr für unsere Lebensmittel und für unseren Strom bezahlen und auch mehr Mehrwertsteuer. Wir werden gerupft und bekommen nichts vom Kuchen ab.. Daher meine Frage an Sie, auch im Hinblick auf die Wahl im kommenden Jahr, wie wollen Sie es schaffen, dass auch die normalen Bürger, den Aufschwung der Wirtschaft zu spüren bekommen?
Mit freundlichen Grüßen
Denise Rüscher
Sehr geehrte Frau Rüscher,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27.März. In der Tat könnte man auf den ersten Blick den Eindruck gewinnen, durch Mehrwertsteuererhöhung, steigende Versorgungskosten und Lebensmittelpreise seien große Teile der Bürgerinnen und Bürger vom Aufschwung in der Bundesrepublik abgekoppelt. Jedoch, diese Einschätzung greift zu kurz.
Die Große Koalition hat durch zahlreiche Initiativen dafür gesorgt, dass der Aufschwung bei den Menschen ankommt und alle profitieren können.
- Den Familien konnte mit erweiterten Betreuungsangeboten dabei geholfen werden, das Zusammenspiel von Beruf und Familie besser zu organisieren. Zudem steht mit dem Plan, das Kindergeld zu erhöhen, eine weitere finanzielle Unterstützung an.
- Die steigenden Tariflöhne und die außerplanmäßige Rentenerhöhung von 1,1 Prozentpunkten verschaffen den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr finanziellen Spielraum.
- Die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 3,3 Prozent entlastet nicht nur direkt die Arbeitnehmerhaushalte um durchschnittlich 400EUR im Jahr. Sondern sie sorgt auch dafür, dass die verringerten Lohnnebenkosten den Beschäftigungsaufbau weiter befördert haben. 1,2 Mio. Arbeitslose, vor allem auch langzeitarbeitslose Mitbürger, haben seit dem Ende der rot-grünen Regierungszeit 2005 wieder eine Beschäftigung und gesellschaftliche Teilhabe gefunden. Für sie ist der Aufschwung so deutlich spürbar, wie für sonst niemand!
- Das stabile Wirtschaftwachstum in Deutschland lässt weiterhin steigende Tarifabschlüsse, wie jüngst im Öffentlichen Dienst, erwarten. Jedoch immer unter dem Gebot, Augenmaß zu wahren und Verantwortungsbewusstsein zu zeigen.
- Nicht zuletzt hat die Große Koalition die Neuverschuldung um jährlich 30 Mrd. Euro gesenkt, was auch in Zukunft finanzielle Spielräume erweitern und neue Belastungen mindern wird.
Zehn Jahre Fehlentwicklung können nicht über Nacht zum Besseren gewandelt werden. Aber wir kommen Schritt für Schritt voran und setzen unsere Maßnahmen im Sinne der genannten Initiativen fort. Wichtigste Aufgabe dabei bleibt es, dafür zu sorgen, dass die unsere Gesellschaft tragenden Familien der Mittelschicht noch deutlicher profitieren und entlastet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Schauerte MdB
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