Frage an Hartmut Schauerte von Klaus S. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Schauerte,
einfach so festgestellt - Ihre Antwort vom 15.01.2008 geht auf meine Frage vom 23.11.2008 hinsichtlich der Diätenerhöhung in keiner Form ein.
Meine Frage war, ob Sie im Augenblick Ihrer Zustimmung an die Situation der Rentner gedacht haben ?
Jetzt verweisen Sie einfach auf eine ander Antwort.
Mit freundlichen Grüssen
Steinmetz
Sehr geehrter Herr Steinmetz,
ich komme auf Ihre weitergehende Anfrage vom 23. November 2007 zurück.
Es ist mir bewusst, dass die Entscheidungen über die Abgeordnetenentschädigungen immer wieder kontroverse Diskussionen hervorrufen. Daher habe ich vor der Abstimmung eine gründliche Prüfung des Gesetzentwurfs – gerade auch im Hinblick auf die Rentnerinnen und Rentner – vorgenommen.
Im Hinblick auf die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigungen bleibt daher Folgendes festzuhalten: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben im Lichte der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung unter der rot-grünen Bundesregierung wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet. Sie wurden zuletzt im Jahr 2003 maßvoll angehoben. Die jetzt erfolgte Anhebung der Diäten zum 01. Januar 2008 ist damit die erste Erhöhung seit fünf Jahren. Darüber hinaus ist die Diätenerhöhung an eine Absenkung der Altersversorgung gekoppelt mit der Folge, dass schon der erste Schritt der Anpassung der Diäten zum 01. Januar 2008 mit einer Absenkung des Steigerungssatzes der Altersversorgung von 16 % einhergeht.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Schauerte MdB
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