Frage an Hartmut Schauerte von Klaus S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Steinmetz,

für Ihre Anfrage vom 9. November 2007 danke ich Ihnen. Die von Ihnen geschilderte Rentenentwicklung ist in der Tat unbefriedigend. Die Rentner haben durch die Nullrunden der letzten drei Jahre bereits einen finanziell schmerzhaften Beitrag zur Konsolidierung der Rentenkasse leisten müssen. Wegen der negativen Lohnentwicklung unter Rot-Grün hätten die Renten in den Jahren 2005 und 2006 eigentlich sogar gekürzt werden müssen. Das ist nicht geschehen, und das wird auch in dieser Legislaturperiode nicht geschehen.

Bei der Bestimmung des neuen aktuellen Rentenwerts wird die Entwicklung der Löhne und Gehälter der Beschäftigten zugrunde gelegt. Seit 2005 wird darüber hinaus durch einen Nachhaltigkeitsfaktor auch die Entwicklung des zahlenmäßigen Verhältnisses von Rentnern und Beitragszahlern bei der Rentenanpassung berücksichtigt. Sinkt die Anzahl an Beitragszahlern, fallen die Rentenerhöhungen tendenziell niedriger aus. Steigt hingegen die Zahl der Beitragszahler, fällt auch die Rentenerhöhung im Regelfall stärker aus.

Damit die Rentnerinnen und Rentner langfristig an der Wohlstandsentwicklung teilhaben können, sehe ich es als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, durch die Schaffung attraktiver Rahmenbedingungen (z.B. Unternehmens- oder Erbschaftssteuerreform) die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse zu steigern und damit zu Rentenerhöhungen beizutragen. Ein Blick auf die Zahlen zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist im Oktober 2007 auf 27,17 Mio. angestiegen, das sind 589.000 mehr Beschäftigungsverhältnisse als noch vor einem Jahr. Ich hoffe, mit meinen Ausführungen zur Klärung Ihres Anliegens beigetragen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Hartmut Schauerte MdB