Frage an Hartmut Koschyk von Jürgen G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Koschyk !
Mich würde einmal folgendes interessieren:
Man hört jedes Jahr zum Jahreswechsel, dass die großen Unternehmen Milliarden Gewinne machen. Was wird mit diesen Milliarden? Ich begreife nicht, dass bei diesen Gewinnen der Staat mit Geldern aushelfen muß, wenn diese Konzerne in eine Kriese kommen. Warum überhaupt? Wenn kein Absatz ist,Arbeiter entlassen werden,bzw. weniger arbeiten...wofür brauch man da Milliarden vom Staat?
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Gonsior
Sehr geehrter Herr Gonsior,
auch Deutschlands Wirtschaft ist als Folge der von den USA ausgehenden globalen Finanzkrise inzwischen von einer akuten Rezession betroffen und weite Teile unserer exportabhängigen Industrie- und Mittelstandsunternehmen haben bisher nicht gekannte Auftragsrückgänge zu verzeichnen. Als Exportnation haben unsere Unternehmen erhebliche finanzielle Verluste zu bewältigen, die ihren Bestand gefährden. Die krisenhafte Zuspitzung fordert ein besonnenes und zugleich entschlossenes Handeln, um die Auswirkungen der Krise auf unsere Betriebe und unseren Arbeitsmarkt soweit wie möglich einzudämmen.
Bereits mit dem ersten Konjunkturpaket sind z.B. mit den neuen Abschreibungsmöglichkeiten bei Investitionen in bewegliche Wirtschaftsgüter gerade für Mittelstands- und Handwerksbetriebe erste Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht worden. Diese Maßnahmen werden nunmehr ergänzt. Die jetzt beschlossene Ausweitung des Schutzschirms auf bedrohte Unternehmen in Form von Kreditbürgschaften und staatliche Garantien dient ebenso der Beschäftigungssicherung wie die Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld.
In außergewöhnlichen Krisenzeiten gibt es gewiss keine Allheilmittel oder Patentrezepte. Die Bürger erwarten aber zu Recht entschlossenes Handeln. Der jetzt von der unionsgeführten Großen Koalition vorgelegte Pakt für Beschäftigung und Stabilität stellt eine so bisher nicht dagewesene Konzentration aller staatlichen Kräfte dar. Zusammen mit den schon beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. Euro zielgerichtet für die Überwindung der Krise ein.
Alle Maßnahmen sind so angelegt, dass unser Land gute Chancen hat, gestärkt aus der Krise herauszukommen. Und auch dieser Hinweis muss erlaubt sein. Ohne die strikt wachstumsorientierte Politik der letzten drei Jahren für mehr Arbeitsplätze unter Wahrung einer nachhaltigen Sanierung der Staatsfinanzen hätte unser Land bei weitem nicht die jetzt zur Krisenbewältigung notwendigen Handlungsspielräume. Konsolidierungspolitik ist also kein Selbstzweck. Ziel muss es sein, so schnell wie möglich wieder an diese Politik anzuknüpfen.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Koschyk MdB
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