Frage an Hartmut Koschyk von Alexander von D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Gibt es Vereinbarungen mit Russland zur Frage der deutschen Minderheiten in Russland?
Welche Veröffentlichungen zum Thema gibt es, und welche könnte ich bestellen?
Sehr geehrter Herr von Doepp,
grundlegende Fragen der Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland zur Förderung der ethnokulturellen Entwicklung der deutschen Minderheit in Russland sind im Protokoll vom 23. April 1992 (Protokoll über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation zur stufenweisen Wiederherstellung der Staatlichkeit der Russlanddeutschen) geregelt. Hier ist unter anderem vereinbart, dass beide Seiten ihre Unterstützungsmaßnahmen in jährlichen Sitzungen der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen besprechen und festlegen. Hiernach wird bis heute verfahren.
Da das Protokoll jedoch zwischenzeitlich überholt ist, sind beide Seiten bemüht, das Protokoll durch ein zwischenstaatliches Regierungsabkommen zu ersetzen. Wann mit einem unterschriftsreifen Vertragstext gerechnet werden kann, ist jedoch nicht absehbar.
Die Bundeszentrale für politische Bildung und insbesondere das Nordost-Institut/IKGN e.V haben eine Vielzahl von Publikationen, Beiträgen usw. zu dem Thema "Deutsche Minderheiten in den MOE- und GUS-Staaten" sowie zu der historischen Entwicklung der Deutschen in diesen Ländern veröffentlicht. Ich empfehle, sich unmittelbar mit diesen Einrichtungen in Verbindung zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hartmut Koschyk MdB
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