Frage an Hartmut Koschyk von Anneliese K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geerhter Herr Koschyk,
ich wende mich an Sie, weil ich nicht mehr verstehen kann, wie die heutige Jugend in Bezug auf Arbeit alleinegelassen wird. Es fehlt an Ausbildungsplätzen und an Arbeitsplätzen.
Mein Sohn hat nach fast einjähriger Suche einen Ausbildungsplatz als Holzmechaniker gefunden. Diese Ausbildung beinhaltet ein Berufsgrundschuljahr (ohne Bezahlung). Anschließend fuhr ich täglich 120km meinen Sohn zur Ausbildungsfirma und anschl. zu meiner Arbeit. Natürlich konnte man die Fahrtkosten nicht absetzen (bei den Spritpreisen ja nicht nötig). Für eine alleinerziehende Mutter ist es ja nicht so wichtig. Mein Sohn hat dann die Lehre erfolgreich beendet und wurde (wie viele andere Jugendliche auch) nicht übernommen. Sein Anspruch auf ALG belief sich dann auch 260,00 Euro. Da er aber nicht untätig sein wollte, hat er nach 2 Monaten eine befristete Arbeit aufgenommen. Diese ist nun auch wieder vorbei. Berufserfahrung hat er nicht vorzuweisen (woher auch) und so bleibt nur wieder der Weg zum Arbeitsamt. Das Arbeitslosengeld wird nun wieder ca. 260,oo Euro betragen. Wie soll so ein junger Mensch davon leben? Es wird vorausgesetzt, daß er mobil ist und auf dem Land ist er ohne Auto natürlich aufgeschmissen. Die Versicherungsprämie kostet schon 223,00 Euro 1/4 jährl. !Man soll in jungen Jahren schon für seine spätere Rente vorsorgen, also hat er auch einen Riestervertrag. Doch wovon soll die Prämie bezahlt werden? Krank darf man auch nicht werden, denn dann ist Praxisgebühr und Zuzahlung zu den Medikamenten fällig.
Eigentlich muß ich meinen Sohn bewundern. Er hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, daß auch er einmal von seinem Geld leben kann und nicht ständig bei seiner Mutter um Unterstützung bitten muß. Doch wann wird das sein?
Ich bin von unserer Regierung sehr enttäuscht und fühle mich sehr alleingelassen.
Sehr geehrte Frau Kalberlah,
ich habe großes Verständnis für Ihre Sorge wegen der Situation Ihres Sohnes. Dennoch kann ich Ihre Auffassung nicht teilen, dass die Bundesregierung sich nicht nachhaltig für eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit und für eine Entspannung des Ausbildungsmarktes eintritt.
Während die Bundesregierung die Rahmenbedingungen der Ausbildung insbesondere durch Modernisierung der Berufe kontinuierlich verbessert hat, hat die Wirtschaft allein in diesem Jahr über 40.000 neue Betriebe für die Ausbildung gewonnen und dadurch fast 70.000 neue Ausbildungsplätze geschaffen. Damit könnten die Voraussetzungen, einen Ausbildungsplatz zu finden, auch für leistungsschwächere Schulabgänger nicht besser sein. Hierbei lassen wir die Jugendlichen und Betriebe nicht allein. Mit der Berufseinstiegsbegleitung fördert die Bundesregierung nun auch Maßnahmen zur individuellen Unterstützung förderungs-bedürftiger Jugendlicher. Professionelle Berufseinstiegsbegleiter sollen helfen, Jugendliche in eine berufliche Ausbildung zu bringen und Ausbildungsverhältnisse zu stabilisieren.
Erstmals seit 2001 ist die Zahl der zum 30.09. registrierten unbesetzten Ausbildungsplätze wieder höher als die der unversorgten Bewerber. Zum 30.09.2008 waren noch 19.500 unbesetzte Ausbildungsplätze registriert, aber nur noch 14.500 unversorgte Bewerber. Damit überstieg das Ausbildungsstellenangebot die Bewerberzahl um 5.000.
Sehr geehrte Frau Kalberlah, Sie schreiben, dass Sie sich höhere ALG II Zahlungen wünschen, was ich aufgrund der Situation Ihres Sohnes gut nachvollziehen kann. Dennoch halte ich kurzfristig eine Anhebung der ALG II Zahlungen für finanziell nicht machbar. Im Übrigen wird alle fünf Jahre überprüft, ob der Arbeitslosengeld-II-Satz noch die entsprechenden Preise widerspiegelt. Von entscheidender Bedeutung sollte es aber sein, alles dafür zu tun, dass neue Jobs entstehen, um kontinuierlich Arbeitslose wieder ins Berufsleben zu integrieren, damit sie nicht länger auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Die unionsgeführte Bundesregierung hat hier tatsächlich wichtige Erfolge vorzuweisen.
Der Arbeitsmarktbericht vom September 2008 belegt, dass die Bemühungen der Bundesregierung Wirkung zeigen. So sank die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand seit 16 Jahren, während die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung unvermindert anstieg. Im September 2008 ist die Zahl der Arbeitslosen auf 3,081 Mio. gesunken, gegenüber dem Vorjahr ist das ein Rückgang um 463.000. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 586.000 auf 27,4 Mio. angestiegen, dabei entfällt deutlich mehr als die Hälfte des Beschäftigungszuwachses auf sozialversicherungs-pflichtige Vollzeitstellen. Im Drei-Jahres-Vergleich zu Rot-Grün ist die Arbeitslosigkeit seit dem Spätsommer 2005 sogar um über 1,5 Mio. gesunken, während die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung um knapp 1,4 Mio. Stellen zugelegt hat.
Es gilt, den eingeschlagenen Kurs der unionsgeführten Bundesregierung fortzusetzen, und dafür Sorge zu tragen die Arbeitslosenzahl trotz der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die heimische Wirtschaft noch weiter zu reduzieren. Es muss vorrangig unser Ziel sein, zu erreichen, dass Sozialleistungen, so wie im Falle Ihres Sohnes, nur für kurze Zeit in Anspruch genommen werden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Koschyk
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