Frage an Hartmut Koschyk von Peter-Michael S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Koschyk,
im Urlaub in Florida habe ich das Buch "Herausforderung China" von Wolfgang Hirn gelesen. (Untertitel: "Wie der chinesische Aufstieg unser Leben verändert").
Mit scheint, daß trotz aller sicher wichtiger Probleme in Bayern, im Bund und in Europa das Thema China wenn nicht jetzt, dann doch in kürze das wichtigste Thema überhaupt wird. Ist denn jemand in der Bundesregierung, der sich darum mit der notwendigen Intensität kümmert? Gibt es in Berlin jemand, der sich zu diesem Thema mit unserem wichtigsten Verbündeten, den USA regelmäßig abstimmt?
Gerade für Sie, als Korea-Spezialist, wird das anstehende Szenario sicher nichts Überraschendes enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr P.M.Schabert
Sehr geehrter Herr Schabert,
in Asien entwickeln sich neue Mächte. Der Aufstieg Chinas zur wirtschaftlichen und politischen Weltmacht schreitet unaufhörlich voran. Der Koalitionsvertrag trägt daher der wachsenden Bedeutung Chinas explizit Rechnung: „Wir werden uns verstärkt den politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen Asiens widmen. In diesem Rahmen wollen wir neben unseren bereits etablierten Beziehungen mit Japan und anderen asiatischen Staaten eine langfristige partnerschaftliche Strategie vor allem mit China und Indien entwickeln. Diese Länder verfügen über ein wachsendes wirtschaftliches wie auch politisches Potential, dessen Chancen wir nutzen möchten. Unseren Rechtstaatsdialog mit China wollen wir mit dem Ziel intensivieren, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu stärken.“
Die im September 2006 von Bundeswirtschaftminister Glos vorgestellte außenwirtschaftliche China-Strategie unterstreicht den Stellenwert, der China seitens der Bundesregierung beigemessen wird. Die Bundesregierung wird auch weiterhin der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung Chinas Rechnung tragen, versuchen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in China zu stärken und ihre Außen- und Sicherheitspolitik mit ihren Bündnispartnern abstimmen. Ich weiß, dass eine ausgewogene China-Politik, die einerseits unsere Außenwirtschaftsbeziehungen im Blick hat, andererseits unserer Werteordnung und unseren Prinzipien sowie unseren transatlantischen Bündnisverpflichtungen Rechnung trägt, für Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel „Chefsache“ ist und Sie persönlich die Leitlinien der deutschen Chinapolitik gestaltet.
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