Frage an Hartmut Koschyk von Thomas G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Koschyk,
da Sie als Unterhändler Ihrer Fraktion bei den Koalitionsverhandlungen mit dabei waren zum Thema Integration möchte ich gerne von Ihnen wissen, warum man sich gegen ein Ministerium für Integration auf Bundesebene entschieden hat?
Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas G.
Sehr geehrter Herr Guttenberg,
in Deutschland leben rund 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, was einem Anteil von 20 Prozent an der Gesamtbevölkerung entspricht. Dies belegt eindeutig den Wandel in der deutschen Gesellschaft und die große Bedeutung des Integrationsthemas. Deutschland muss sich künftig als Integrationsland beweisen und die Herausforderung dieser großen Aufgabe annehmen, damit der Zusammenhalt der Bevölkerung, aber auch der Konsens über die Werte des Grundgesetzes, erhalten bleiben.
Seit 2005 ist Integrationspolitik zu einem politischen Schwerpunktthema in Deutschland geworden und wurde von Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB ins Zentrum der Politik geholt. Die Bundeskanzlerin verankerte die Integrationspolitik als gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die unterschiedlichen Politikbereiche, als auch bezogen auf die föderalen Ebenen sowie auf das Zusammenwirken von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Gleich zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode hatte Bundeskanzlerin Merkel MdB entschieden, das Amt der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration direkt dem Bundeskanzleramt zuzuordnen und damit institutionell aufzuwerten. Erstmals hatte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und CDU-Bundestagsabgeordnete, Frau Prof. Maria Böhmer MdB, somit das Amt einer Staatsministerin inne und damit auch ständigen Kabinettszugang, was die Bedeutung der Integrationspolitik innerhalb der Bundesregierung seit 2005 deutlich unterstreicht.
Für die neue bürgerliche Koalition bleibt die Integrationspolitik unverändert ein politischen Schwerpunktthema in Deutschland und im Zentrum der Politik. Ebenso versteht die bürgerliche Koalition Integrationspolitik auch weiterhin als gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe. Aus diesem Grund wurde auch nicht ein eigenes Bundesministerium für Integration geschaffen. Integrationspolitik betrifft gleichermaßen alle Bundesministerien. Nicht die Ausgrenzung dieses wichtigen Politikfeldes innerhalb eines Bundesministeriums, sondern die Einbeziehung der Integrationspolitik in alle Bundesministerien ist der Schlüssel, die erfolgreiche Integrationspolitik der unionsgeführten Bundesregierung seit 2005 weiter fortzusetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Koschyk MdB
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