Frage an Hartmut Ganzke von Dilara D. bezüglich Gesundheit

Hallo Frau Demirag,

zunächst danke ich Ihnen herzlich für Ihre Zuschrift über diesen Weg.

Als direkt gewählter Abgeordneter für den nordrhein-westfälischen Landtag erreichen mich täglich eine Vielzahl von Anliegen, welche die Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort bewegen. Eine große Zahl der Fragen befassen sich seit nunmehr einem Jahr natürlich hauptsächlich mit dem Thema Corona und leider sehr oft auch zu Entscheidungen, die die Landesregierung in diesem Zusammenhang trifft bzw. getroffen hat. Die Landesregierung wird seit der Landtagswahl 2017 durch eine Mehrheit von CDU und FDP im Landtag von NRW getragen und in ihren Entscheidungen durch die vg. Fraktionen mehrheitlich gestützt. Insbesondere in Fragen der Schulpolitik hat die SPD Fraktion im Land sehr oft eine andere Haltung und abweichende Meinung als die der Schulministerin Gebauer (FDP) sowie ihres Ministeriums. Die SPD hat eine Vielzahl von Vorschlägen und Ideen für einen sicheren Schulbetrieb vorgelegt, wir haben einen Schulgipfel einberufen und mit Lehrern*innen und Schülern*innen über die besten Konzepte diskutiert und diese im Anschluss im Parlament zu Abstimmung vorgelegt. Den, wie Sie es formulieren, normalen Schulbetrieb in der jetzt beschlossenen Form wieder aufzunehmen, gehörte nicht dazu! Vielmehr hat die SPD bereits im Herbst 2020 erklärt, "dass es nicht mehr nachvollziehbar ist, mit welcher Vehemenz sich die Schulministerin gegen innovative Ansätze für einen Schulbetrieb in Pandemiezeiten stellt. Wir verstehen nicht, warum gerade jetzt bei den steigenden Infektionszahlen immer noch keine umfassenden Lösungen für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler gesucht und gefunden werden. Weil die Landesregierung nach wie vor keinen Plan hat, bleibt ihr erneut nichts anderes übrig, als eine allgemeine Maskenpflicht auch im Unterricht einzuführen. Verkleinerung von Lerngruppen, Einführung eines Schichtbetriebs, die Möglichkeit zur Ausweitung des digitalen Unterrichts in der Sekundarstufe II, effektive Raumluftfilteranlagen, mehr gemeinsame Abstimmung – die Elternverbände haben erst kürzlich in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Merkel viele gute Vorschläge gemacht. Diese Vorschläge werden aber von der Landesregierung ignoriert." Sie können versichert sein, dass wir auch weiterhin alles möglich tun, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerinnen und Lehrer in NRW zu verbessern und zu gewährleisten. An konstruktiven Vorschlägen seitens der SPD Fraktion wird es jedenfalls nicht scheitern. Mehr Einfluss hat die SPD in der Rolle der Opposition im Land bei Entscheidungen der Landesregierung jedoch nicht. Insofern nehme ich Ihr Anliegen zum Anlass, dieses erneut in unserer Fraktion zu thematisieren und Ihre Sorgen und Ihr Unverständnis weiterzutragen. Abschließend nochmals vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Herzliche Grüße

Hartmut Ganzke MdL