Portrait von Harald Schmalfuss
Harald Schmalfuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Harald Schmalfuss zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Daniela B. •

Sind sie für das AfD verbot wenn das Bundesverfassungsgericht die AfD als gesichert Rechtsextrem bestätigt

Portrait von Harald Schmalfuss
Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau B.

ich war lange Zeit zwiegespalten in dieser Frage, denn man sollte Parteien, auch wenn man sie für unangenehm hält, nicht verbieten. Im Falle der AfD habe ich mich nun aber dafür entschieden für ein Verbot zu stimmen, denn insbesondere in der Migrationsfrage sind die faschistischen Tendenzen unverkennbar.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Schmalfuß