Frage an Harald Pohle von Lutz W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Weingart,

vielen Dank für Ihre Frage zum flächendeckenden Breitbandausbau in der Prignitz. Ich beantworte sie wie folgt:
Ich sehe es als sehr dringlich an, den flächendeckenden Breitbandausbau in der Prignitz, einem großflächigen Landkreis, zu realisieren. Der gegenwärtige Stand des europaweiten Vergabeverfahrens zur Förderung des Breitbandausbaus im Landkreis Prignitz ist derzeit nicht beendet.
Für das laufende Förderprojekt wurde der Landrat des Kreises Prignitz vom Kreistag bevollmächtigt, die Fördermittel zu beantragen und das Vergabeverfahren durchzuführen. Dieses hat den Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur und dessen Projektträger ateneKOM zu entsprechen. Zum Zeitpunkt der Beantragung unterversorgte Gebiete wurden in der Ausschreibung berücksichtigt.
Nach Auskunft des Landkreises Prignitz kann ich Ihre Auffassung, dass Ende 2018 Ausschreibungen des Landkreises für Ihren Wohnort offensichtlich „gekippt“ worden seien, weil ein neues Förderprogramm für Schulen Vorrang bekommen haben soll, nicht bestätigen. Der Landkreis Prignitz hat einen Sonderaufruf für Schulen Ende 2017 in das laufende Verfahren aufgenommen.
Eine öffentliche Äußerung zum Vergabeverfahren sowie zu dessen Abschluss wird vom Landkreis Prignitz erfolgen.
Ich kann Ihre Äußerung nicht verstehen, dass Sie meine Internetpräsentation hier katastrophal und arrogant empfinden. Nicht die SPD entscheidet über das Ausschreibungsverfahren, dessen Ablauf und Ergebnis. Das tun die dafür zuständigen Behörden. Die SPD-Abgeordneten haben dem laufenden Förderprojekt des Landkreises Prignitz im Kreistag ihre Zustimmung gegeben, um die Voraussetzungen dafür schaffen zu können, dass eine leistungsfähige Breitbandversorgung im gesamten Landkreis zur Verfügung stehen kann. Das ist so ziemlich das Gegenteil dessen, wovon Sie in Ihrer unzutreffenden Annahme, ausgehen – „… dass Ende 2018 Ausschreibungen des Landkreises zum Ausbau des Netzes für meinen Wohnort offensichtlich 'gekippt' wurden, weil ein neues Förderprogramm für Schulen Vorrang bekommen hatte?“
Wäre Ihre Kritik berechtigt, so würde sie nicht allein die SPD treffen, sondern auch alle anderen Parteien, die an der Entscheidung des Kreistages Prignitz zustimmend mitgewirkt haben.
Ich bedauere daher, dass Sie Ihre von einer unzutreffenden Annahme ausgehende Kritik ausschließlich der SPD zuordnen und es daher ablehnen, mich und die SPD zu wählen.
Vielleicht ändern Sie Ihre Auffassung, nachdem Sie meine ausführliche Stellungnahme gelesen haben.

Harald Pohle