(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat halte ich persönlich ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie nach wie vor für die sinnvollste und auch einfachste Lösung. Es zeichnet sich aber ab, daß es auch in Hamburg für eine derartige Gesetzesnovellierung keine parlamentarische Mehrheit geben wird. (...)
Frage von Ralf G. • 27.03.2009
Antwort von Harald Krüger CDU • 31.03.2009
Frage von Johannes F. • 10.02.2009
Antwort von Harald Krüger CDU • 24.02.2009
(...) Daher ist es jedoch auch für den Bezirklichen Ordnungsdienst nicht immer einfach, die Einhaltung zu überprüfen. Gerade vor diesem Hintergrund wird es in Hamburg eine NeufHamburgdes Passivraucherschutzgesetzes geben, die praktikabel und möglichst unbürokratisch ist, damit für die Gastwirte und für die Gäste eine klare Rechtslage besteht, die dann auch wirksam kontrolliert werden kann. Wie diese Neufassung aussehen könnte, wird derzeit in der CDU-Bürgerschaftsfraktion noch intersiv diskutiert. (...)