Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 01.07.2008
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
Sehr geehrter Herr Hoops,
(...) Es sind eher die Medien, die die Wähler beeinflussen. Gegenwärtig gibt es in Teilen der Medien ein regelrechtes SPD-Bashing, das bleibt natürlich nicht ohne Einfluss auf die Wahlprognosen der Meinungsforschungsinstitute. (...)
(...) 1. Nein, ich glaube nicht, dass der Siedlungsbau in der Westbank gestoppt wird; zum einen, weil die Regierung Netanjahu, insbesondere Außenminister Liebermann, es nicht will; zum anderen, weil die Regierung, selbst wenn sie den Stopp wollte, ihn nicht durchsetzen könnte. Die (radikale) Siedlerbewegung ist eine Kraft, die schwer aufzuhalten ist. (...)