Frage an Hans-Ulrich Klose von Christian A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Klose,
wie viel Ihrer Zeit verwenden Sie auf den Themenbereich ´Außenpolitik´ und wie viel Zeit entfällt auf übrige Themen bzw. den Wahlkreis, können Sie das ungefähr abschätzen?
Herzlichen Dank
C. Appenkowski
Sehr geehrter Herr Appenkowski,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Der Zeitaufwand für Außenpolitik, andere Themen und den Wahlkreis ist nicht festgelegt. Er verändert sich je nach aktueller Lage. Bisweilen überwiegen die Wahlkreisaktivitäten, in der Regel aber die außen- und sicherheitspolitischen Aufgaben, zu denen auch viele Auslandsaufenthalte gehören. Dies vorausgeschickt: ca. 65 Prozent Außen- und Sicherheitspolitik, 35 Prozent andere Themen und Wahlkreis.
Mit freundlichen Grüßen,
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)