Frage an Hans-Ulrich Klose von Martin J. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Klose,
mir ist bewusst, dass Renten und Gesundheit nicht Ihr Fachgebiete sind, dennoch werden Sie dazu eine Meinung haben und ja auch abstimmen (Rentenerhöhung bzw. Gesundheitsreform/Gesundheitsfonds). Ich bitte Sie also mir als mein Wahlkreisabgeordneter mitzuteilen, wie Sie zur Rentenerhöhung und zum Gesundheitsfonds stehen und wie Sie abstimmen werden.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
M.Jendis
Sehr geehrter Herr Jendis,
über die Gesundheitsreform (und damit auch über den Gesundheitsfonds) ist schon abgestimmt worden, ich habe mit nein gestimmt. Der Rentenerhöhung werde ich -mit Bedenken - zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)