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Hans-Ulrich Klose
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Frage von Andreas R. •

Frage an Hans-Ulrich Klose von Andreas R. bezüglich Finanzen

Es ist mir nicht verständlich auf welcher Grundlage sich die Abgeordneten die Diäten erhöhen. Unsere Gehälter wachsen nicht. Unsere Renten sind nicht sicher. Was empfinden Sie persönlich? wo liegt die Schamgrenze bei Ihnen, angesichts der wachsendenArmut in vielen privaten Haushalten. Unsere Arbeitsleistung, die wir täglich erbringen ist überprüfbar und wird auch geprüft, wie steht es mit der Überprüfbarkeit Ihrer Leistungen? Mit der Transparenz?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ruesch,

Ihre Anfrage vom 06.11.07 beantworte ich wie folgt:
1. Nach Art. 48, Abs. 3 unseres Grundgesetzes haben Abgeordnete Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängikeit sichernde Entschädigung.
2. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgrichts muß der Bundestag über die Bezüge der Abgeordneten entscheiden. Das geschieht in öffentlicher Sitzung nach öffentlicher Debatte, also transparent.
3. Die Tätigkeit der Abgeordneten ist für jedermann überprüfbar, da sie durchweg öffentlich geleistet und in besonderer Weise von den Medien begleitet wird.
4. Es gehört zu den gängigen Vorurteilen, Abgeordneten zu unterstellen, sie müssten sich eigentlich für das, was sie tun, und für die Bezahlung, die sie erhalten, schämen. Ich glaube, dass ich ein guter Abgeordneter bin, viel arbeite, manches bewirke und schäme mich deshalb keineswegs.
5. Die Süddeutsche Zeitung hat am 07.11.07 einen Kommentar zum Thema "Diäten" abgedruckt, den ich Ihrer Aufmerksamkeit empfehle.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Ulrich Klose