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Hans-Ulrich Klose
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Frage von Andreas S. •

Frage an Hans-Ulrich Klose von Andreas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Klose,

stimmt es, daß Politiker aus Taiwan auch privat nicht in die EU einreisen dürfen - und wenn ja, warum? Taiwan ist ein demokratischer Staat, gleichzeitig werden mit der VR China diplomatische Beziehungen aufrechterhalten, obwohl diese Tibet unter Mißachtung des Völkerrechts okkupiert, die Menschenrechte und die Presse- und Meinungsfreiheit mißachtet werden und Taiwan offen militärisch bedroht wird. Was spricht gegen die Anerkennung Taiwans (außer der Rücksicht auf die ökonomischen Interessen deutscher Konzerne in der VR China)? Wie verträgt sich diese Haltung mit den ethischen Grundsätzen der Bundesrepublik Deutschland?

MfG,
Andreas Sperwien

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sperwien,

die Handhabung ist in den EU-Ländern unterschiedlich. Ein generelles Reiseverbot gibt es, soweit ich weiß, nicht. Ich selbst treffe gelegentlich mit Vertretern aus Taiwan zusammen. Es geht dann regelmäßig um praktisch-politische Fragen, um die internationale Stellung der Insel oder die dortige Innenpolitik. Dass Deutschland an der Ein-China-Politik festhält, wissen die Besucher und akzeptieren unsere Gründe (China hat immer eine Ein-Deutschland-Politik vertreten).

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Klose