Frage an Hans-Ulrich Klose von Stefan P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Klose,
recht herzlichen Dank für Ihre Antwort auf meine Mail.
Dass Sie für eine so komplexe Frage keine eindeutige und zufriedenstellende Antwort geben können, kann ich verstehen.
Gerne komme ich auf Ihr Angebot zurück, einen Teil der von mir angesprochenen Thematik in Ihren Vortrag vom 04.09.2001 nachzulesen.
Meine Postanschrift lautet:
Stefan Pempe
Konkordiastraße 11
30449 Hannover
Eine kleine Schlussbemerkung sei mir noch erlaubt. Sie sind mir immer sehr positiv aufgefallen in den letzten Jahrzehnten, leider konnte Ihre Partei und Ihr Kanzler (der natürlich auch mein Kanzler ist) nicht mithalten.
Gerade nach der Schmierenkomödie um den Misstrauensantrag herum hat die Politik meines Erachtens viel an Glaubwürdigkeit verloren. Ich weiß nicht wie Sie abgestimmt haben, aber diese Regierung wurde gewählt, um Ihren Job zu machen und nicht, um kurz vor dem Ziel die Segel zu streichen und wieder auf die Startposition zurückzugehen. Sie soll ihren Job machen, und zwar bis zum bitteren (oder guten) Ende.
Meine letzte Hoffnung liegt dabei in der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. :-)
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Pempe
Sehr geehrter Herr Pempe,
der Vortrag ist in der Post.
Zu Ihrer Schlussbemerkung meinerseits eine Bemerkung: Ich glaube, Schröder hatte keine andere Möglichkeit als den Misstrauensantrag zu stellen, nach der verlorenen NRW-Wahl. Ein Jahr lang weiter machen mit einer schwierigen Fraktion und einer handlungsunfähigen Regierung wäre meines Erachtens schlimmer gewesen. Dann doch lieber klare Verhältnisse herbeiführen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)