Frage an Hans-Ulrich Klose von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Werter Herr Klose,
nachdem wir ja nun fast ein Jahrzehnt mit einem Eiertanz in Bezug auf das Anitkorruptionsgesetz beiwohnen durften habe ich nun die Farge an Sie als meinen gewählten Abgeordneten, wenn dann nun endlich ohne Ausreden ein Gesetz entlang den UN-Richtlinien eingebracht und verabschiedet wird. Mit und ohne SPD-Regierungsbeteiligung klappte dies ja leider nicht. Es gibt niemals Gründe für ein Nichttun, sondern nur Ausreden. Das Erswcheinungsbild für den Wähler ist doch grausam, wenn Abgeordnete sich aus dem Rechtsverbund des Staates ausklinken und für sich ein gesondertes Recht beanspruchen. Das würde dem Ansehen des Politikers sicherlich helfen. Warum aber blokiert jede Partei bis auf die Grünen denn die Durchsetzung eines solchen Gesetzes? Jeder normale Mesch denkt doch zwangsläufig, dass es nur aus Angst vor Strafverfolgung geschieht. Alle anderen Gründe von Mandatsfreiheit, über die angebliche Gefahr der "politischen" Strafverfolgung ( die auch jeder Bürger ertragen muss ) bis hin zu angeblichen verfassungsrechtlichen Problemen sehe ich nur als vorgeschoben. Wenn ich als Unternehmer diesen Handlunsgfreiraum eines Politikers hätte, würde alles im Chaos versinken.
Über eine Antwort wäre ich sehr dankbar.
mit freundlichen Grüßen
C. Schnapka
Sehr geehrter Herr Schnapka,
ich habe mich entschieden, keine Fragen mehr über Abgeordnetenwatch zu beantworten. Warum? In den vergangenen Wochen und Monaten haben sich Fragen gehäuft, die - ich formuliere vorsichtig - nicht immer ein ernsthaftes Erkenntnisinteresse in der Sache zum Ziel hatten.
Daran bin ich aber interessiert und bitte Sie, sich direkt an mich zu wenden. Die Kontaktdaten meiner Büros (in Hamburg-Harburg, Bergedorf und in Berlin) finden Sie auf meiner Homepage unter: http://www.hans-ulrich-klose.de/mdb.php/cat/7/aid/268/title/ .
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Klose