Frage an Hans-Ulrich Klose von Ines S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Schmidt,

der Antwort auf Ihre Frage möchte ich vorausschicken, dass die derzeitige Regierung bereits Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise in Gang gesetzt hat. Diese haben ihre Grundlage in dem Katalog von Maßnahmen, der von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück am Ende des Jahres 2008 zur Bewältigung der Krise erarbeitet worden ist. Zunächst war es notwendig, einen Zusammenbruch des Finanzmarktes zu verhindern, damit der deutschen Wirtschaft weiterhin Kredite zur Verfügung stehen. Denn ohne Kredite gibt es keine Investitionen und ohne Investitionen keine Ausweitung der Produktion. Beide wiederum aber sind notwendig für Sicherheit und Erweiterung von Arbeitsplätzen. Die beiden Konjunkturpakete in Höhe von mehr als 80 Milliarden haben der Wirtschaft neue Impulse gegeben und der Vorstoß des Arbeitsministers Scholz zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hat Hunderttausende von Arbeitsplätzen gesichert. Dies alles hat dazu beigetragen, dass Deutschland in dieser schwersten Krise der Weltwirtschaft seit der Nachkriegszeit vergleichsweise glimpflich davon gekommen ist. Zwar stehen gegenwärtig die Zeichen auf eine allmähliche Erholung. Aber die Krise hat schwere Hypotheken aufgetürmt. Der Schuldenberg ist gigantisch angewachsen. Das ist zwar zu rechtfertigen, denn ohne staatliche Eingriffe wäre die Krise zur Katastrophe geworden. Aber jetzt geht es darum, dass die Schulden abgebaut und die Lasten dabei gerecht und nicht einseitig zu Lasten der Normalverdiener und geringen Einkommensbezieher verteilt werden. Deshalb versprechen wir weder Steuersenkungen noch wollen wir Steuergeschenke für die Vermögenden. Die Krise hat drastisch vor Augen geführt, dass ein freies, von staatlichen Regel unbehindertes Spiel der Marktkräfte nicht zu mehr Wohlstand, sondern zur Zerstörung menschlicher Gesellschaften führt.Wir brauchen deshalb auch international neue Regeln für die Finanzmärkte, damit sie wieder den Interessen der produzierenden Wirtschaft dienen und nicht der grenzenlosen Bereicherung einer schmalen Schicht von Finanzmarktakteuren.
Alle Prognosen sagen uns für die nächsten Monate eine steigende Arbeitslosigkeit voraus.Deshalb muss auch in der Arbeitsmarktpolitik ein besonderer Schwerpunkt liegen. Wir brauchen mehr Vermittler bei den Arbeitsagenturen, damit die Betroffenen möglichst schnell wieder in Arbeit kommen und wir wollen, dass die Qualifizierungsangebote für Arbeitslose verbessert werden, damit auch nach längerer Arbeitslosigkeit eine Chancen auf Wiedereinstellung bleibt. Die Arbeitsplätze von morgen schaffen und erhalten kann man nur, wenn man auch vorausschauend plant.Deshalb müssen Zukunftstechnologien gefördert werden, die neue Arbeit schaffen, unseren Technologievorsprung im internationalen Wettbewerb sichern und unserer Verpflichtung gegenüber dem Klimaschutz und dem schonenden Umgang mit den natürlichen Grundlagen unseres Lebens entsprechen. Das wird uns nur gelingen, wenn wir alle menschlichen Kräfte und Fähigkeiten unseres Landes mobilisieren und die bestehenden sozialen Schranken unseres Bildungssystems aufbrechen können. Bildung darf keine Frage des elterlichen Geldbeutels sein, sondern muss jedes Kind fördern. Kostenlose Bildung vom Kindergarten bis zum Ende eines Erststudiums ist dafür die sozialdemokratische Zielvorgabe.

Das ist in gebotener Kürze unsere Zielvorgabe, um die gegenwärtige Wirtschaftskrise zu bewältigen und dabei nicht aus dem Blick zu verlieren, wie die Politik dazu beitragen kann,unser Land wirtschaftlich zukunftsfest zu machen.

Mit freundlichem Gruß!

Hans-Ulrich Klose