Frage an Hans-Ulrich Klose von Wilfried S. bezüglich Soziale Sicherung
Herr Klose
Meine Frage ist eine Grundsatzfrage.
Wie nahe sind sie noch an den Grundsätzen der Arbeiterpartei? Mir kommt es vor als wenn Die SPD seit Schröder der CDU näher ist und ich kann nicht erkennen das sie wieder ihre Grundsätze findet! Als Arbeiter und Gewerkschaftler Fühle ich mich nicht mehr von der SPD vertreten!
Hat Die SPD noch eine Zielgruppe?
Mfg
Wilfried Schröder
Sehr geehrter Herr Schröder,
Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage beantworte ich wie folgt:
Die SPD definiert sich schon seit 1959, genauer seit Verabschiedung des Godesberger Programms, nicht mehr als Arbeiterpartei sondern als Volkspartei, nach den Statuten offen und vom Programm her wählbar von Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung. Mit dieser Entscheidung wollte die SPD, angetrieben vor allem von Herbert Wehner, aus der "ewigen Oppositionsrolle" im Bund herauskommen, was ihr 1966 über die erste Große Koalition und nach 1969 als führende Kraft in einer sozial-liberalen Koalition gelang. Die SPD, damals wie heute, orientiert sich unverändert vor allen Dingen an den Wertebegriffen: Sozial und demokratisch. Das gilt auch für mich.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Ulrich Klose
Weitere Fragen an Hans-Ulrich Klose
Sehr geehrter Herr Wiegand,
Sehr geehrte Frau Stelle,
(...) Ihre über Abgeordnetenwatch an mich gerichtete Frage ist nicht einfach zu beantworten. Für mich und meine Fraktion ist klar, dass es Steuersenkungen auf keinen Fall geben kann, weil das die Haushaltssituation und unsere durch die Krise verursachte sehr hohe Verschuldung nicht zulässt.Wir werden es als an der Regierung Beteiligte auch nicht zulassen, dass Steuergeschenke für die Bezieher hoher Einkommen von den Normalverdienern zu bezahlen sind. Es geht aber auch in den nächsten Jahren um die Frage, wie viel Bewegungsspielraum die Haushaltslage noch gestattet, um wichtige Zukunftsprojekte in Gang zu setzen. (...)
(...) Gerade für Jugendliche ist es eine wichtige Erfahrung, wenn der Tat die Strafe auf dem Fuß folgt. Ich glaube auch, dass Prävention und Aufklärung bessere Strafverhütungsmaßnahmen sind als eine nach jedem spektakulären Fall in Gang gesetzte Erhöhung des Strafmaßes. (...)