Frage an Hans-Ulrich Klose von Alexander S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Klose,

meine Frage betrifft die geplante Sperrung von Internetseiten.

Unter dem Vorwand, die Herstellung und Verbreitung Kinderpornographie unterbinden zu wollen, ist es geplant, Internetseiten mit entsprechendem Inhalt zu sperren. So erstrebenswert und wichtig das die Bekämpfung von Kinderpornographie sein mag, ist das Mittel untauglich. Selbst Opfer sprechen sich gegen dieses Mittel aus, denn durch einfache Sperrung fördert man lediglich das Wegsehen, gegen das Problem an sich wird nichts getan. Weiterhin ist es bedenklich, dass das BKA alleine und ohne richterlichen Beschluss darüber entscheiden können soll, welche Seiten auf die Sperrlisten, die im Übrigen von niemandem einsehbar sind, gehören. Damit vereint das BKA zwei Staatsgewalten und verstößt so, meines Erachtens nach, gegen das Grundgesetz.
Wie zu Beginn erwähnt, ist es meine berechtigte Befürchtung, dass die Kinderpornografie nur ein Vorwand ist, um schleichend eine Zensur im Internet einzuführen. Erste Unternehmen, wie die Musik- und Filmindustrie, haben bereits ihr Interesse bekundet, ebenso haben ihre Kollegen Thomas Strobl und Dieter Wiefelspütz Interesse an einer Ausdehnung der Zensur gezeigt, auch wenn letzterer dies mittlerweile bestritten hat. Das Recht auf Informationsfreiheit scheint nicht besonders ernst genommen zu werden. Eine Willkür und beliebige Ausdehnung der Sperrungen wäre also durchaus nicht unwahrscheinlich. Es gibt ein Beispiel für ein Land mit einer derartigen Zensur: China.
Abgesehen von all diesen Befürchtungen ist die geplante Technik für jeden, der an den zensierten Inhalten interessiert ist, sehr einfach zu umgehen, weshalb es diejenigen, die man vorgeblich im Visier hat, nicht weiter treffen wird.

Wie stehen sie zu diesem Vorhaben?

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schnoor