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Hans-Peter Uhl
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Frage von Georg M. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Georg M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dr. Uhl,

ich habe von Ihrer emotionalen Bundestagsrede bezüglich der Kinderpornoproblematik gehört.

In einem Forum las ich, dass viele Experten die Befürchtung haben, dass man den geplanten Filter umgehen könne.
Dazu wurde auch der dazu gehördende Link angegeben. Da ich nun nicht weiß, ob der Link Schaden anrichten könnte, verzichte ich darauf, Ihnen diesen mit zu senden. Angeblich sei das so leicht wie bei der Umgehung des Kopierschutz bei Musik-CDs.

Andererseits wird befürchtet, dass eine Sperrung von Kinderpornoseiten auch erlaubte pornografische Chatforen stören könnte. Können Sie ausschließen, dass der geplante Filter auch wirklich "nur" Kinderpornoseiten sperren würde? Ich kann sehr gut verstehen, dass Sie sich für die Sperrung dieser aussprechen. Aber ich denke, dass erlaubte Pornografie und Chatforen in einer pluralistischen Gesellschaft akzeptiert werden müssen. Sehen Sie das auch so?

Mit freundlichen Grüßen

Georg Mayer

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Mayer,

auch wenn man den Internet-Filter zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte umgehen kann, ist das kein Argument, diese Zugangserschwernis zu unterlassen. Solange wir keine perfekten Lösungen haben, müssen wir eben das Mögliche unternehmen.

Allgemeine Pornographie ist ein Jugendschutzthema, Kinderpornographie ist hingegen ein schweres Verbrechen. Beide Sachverhalte sollten deshalb nicht vermengt und verwechselt werden. Bei den geplanten Internet-Sperren geht es um einen zielgenauen Ansatz: Gesperrt werden soll der Zugang zu Webseiten, die vom Bundeskriminalamt in einer tagesaktuell erstellten Liste als solche mit kinderpornografischem Inhalt identifiziert wurden.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.uhl-csu.de/cm/upload/4_090311_ArgumentationspapierAccessBlocking__fin.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Uhl