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Hans-Peter Uhl
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Frage von Viktoria M. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Viktoria M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Uhl,

Da sie der Verlängerung des Afghanstian-Einsatzes zugestimmt haben, habe ich dazu Fragen an sie.

In dieser Woche wurden die Ergebnisse der großen, repräsentativen Umfrage im Auftrag der TV-Sender ARD, ABC und BBC zur Situation in Afghanistan veröffentlicht.

Hier nachzulesen: http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan772.html

Die Mehrheit der Afghanen möchte einen möglichst schnellen Abzug der Nato-Besatzungstruppen. Dies entspricht auch dem Mehrheitswillen des deutschen Volkes nach allen repräsentativen Umfragen.

Meine Frage: Wenn weder die Afghanen, noch die Deutschen den Einsatz wollen, wem fühlen Sie sich dann überhaupt noch verpflichtet den Ensatz ständig zu verlängern?

Die Studie stellt den 7 Besatzungsjahren der Nato ein katastrophales Zeugnis aus. Die Armut ist gewachsen, die Mehrheit der Afghanen hat keinerlei Perspektiven, der Drogenanbau spriest wie niemals zuvor.

Wie stellen Sie es sich vor, diese vernichtende Bilanz in den nächsten Jahren durch militärische Besatzung zu verändern, wenn selbige durch das deutsche und das afghanische Volk abgelehnt wird?

Mit freundlichen Grüßen

Viktoria Maier

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Maier,

in der Tat ist die afghanische Entwicklung der letzten Jahre sehr enttäuschend. Dies geht auch auch auf falsche Strategien der Nato-Partner (zu wenig koordinierte zivile Entwicklungsarbeit) und insbesondere auf tragische Fehler bei der Kriegführung (zivile Opfer etc.) zurück.

Auch die in den Umfragen geäußerte Enttäuschung und teilweise Resignation macht aber dennoch deutlich, dass die übergroße Mehrheit der Afghanen den eingeschlagen Weg in Richtung moderner rechtsstaatlicher Verhältnisse nach wie vor richtig findet und sich nichts weniger wünscht als eine Rückkehr der Taliban-Diktatur.

Wenn Deutschland und seine Partner jetzt einfach weglaufen würden wie das Kind vom Dreck, wäre das kurzfristig vielleicht populär, mittel- und langfristig wäre damit jedoch niemandem geholfen, sicher nicht den Menschenrechten der afghanischen Bevölkerung und übrigens auch nicht unseren Interessen in Deutschland und Europa.

Ich verweise zur weiterführenden Information auf die Erklärungen meiner Fraktion: Zum Thema Strategiewechsel: http://www.cducsu.de/Titel__Pressemitteilung_Die_Menschen_in_Afghanistan_mitnehmen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__12098/Inhalte.aspx Zum Thema Polizeiausbildung: http://www.cducsu.de/Titel__Pressemitteilung_Polizeiausbildung_forcieren/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__11919/Inhalte.aspx Afghanistan allgemein: http://www.cducsu.de/Titel__Publikationen/TabID__13/SubTabID__100/InhaltTypID__16/SuchString__85940a4f-9c8b-421b-9655-b3f79ec0dc29/Inhalte.aspx

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Uhl