Frage an Hans-Peter Uhl von hanife o. bezüglich Familie
ein sprachkurs in der türkei reicht nicht für visum, wollen von goethe institut. das ist aber über tausend km entfernt. will meinen man hier beim goethe institut in bonn anmelden für diesen test, geht das? goethe institut bonn sagt ja. türkei sagt nein. können sie mir da weiter helfen? danke im vorraus ....
Sehr geehrte Frau Okusal,
grundsätzlich gilt der Nachweis einfacher Deutschkenntnisse als Visumsvoraussetzung für den Ehegattennachzug zu Deutschen oder Ausländern. In diesem Fall muss der Nachweis vor der Einreise nach Deutschland, also im Herkunftsland (z.B. bei einem Goethe-Institut in der Türkei) erbracht werden.
Für diese Nachweispflicht sieht das Gesetz einige Ausnahmen vor (§ 30 Absatz 1 Satz i.V.m. § 28 Abs. 1 Satz 5 AufenthG). Ob eine solche Regelausnahme vorliegt, kann nur die Visumstelle vor Ort entscheiden. Gesetzlich vorgesehene Ausnahmen sind z.B.:
- körperliche oder geistige Behinderung;
- erkennbar geringer Integrationsbedarf gemäß Integrationsverordnung;
- Ehegatten von Hochqualifizierten, Forschern, Firmengründern,
Asylberechtigten und anerkannten GFK-Flüchtlingen;
Abgesehen von diesen Ausnahmen gelten für den Nachweis der Sprachkenntnisse folgende Regeln:
(1) Grundsatz: Nachweis durch das Sprachprüfungszertifikat „Start Deutsch 1“ des Goethe Instituts (GI) oder seiner Partnerorganisationen bzw. Lizenznehmer;
(2) in eng begrenzten Ausnahmefällen: gleichwertige andere Sprachzeugnisse, bei denen Verweis auf GI-Sprachzertifikat unverhältnismäßig wäre (z.B. Zeugnisse von Oberschulen mit deutschem Abitur; Sprachzeugnisse der Stufe „A1“ der Kulturinstitute der Schweiz und Österreichs);
(3) ausnahmsweise kein Nachweis, wenn ausreichende Deutschkenntnisse bei Antragstellung bzw. persönlicher Vorsprache offenkundig vorliegen;
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Uhl
Weitere Fragen an Hans-Peter Uhl
(...) wie Sie selbst ausführen, ist die von Ihnen genannte Thematik gerade neu geregelt worden und das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen tritt in wenigen Tagen in Kraft. Es hat jetzt keinen Sinn sofort wieder eine Diskussion über andere gesetzliche Regelungsmöglichkeiten zu führen. (...)
(...) den Krieg im Jemen sehe ich wie Sie mit Trauer und Sorge. Auf die von Ihnen vorgebrachten Wertungen und Vermutungen möchte ich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages nicht eingehen, weil der politische Diskurs zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Saudi-Arabien im Interesse der betroffenen Bevölkerung den diplomatischen Gepflogenheiten entsprechend geführt werden muss, nämlich nichtöffentlich. Dafür bitte ich um Verständnis. (...)
(...) Anlass Ihrer Fragen ist offensichtlich die Thematik "Bundesautobahnen". Von einem "Schnellverfahren" kann hier nicht die Rede sein. Bereits vor Monaten hat Bundesfinanzminister Schäuble eine Privatisierung der Bundesautobahnen ins Gespräch brachte. (...)
(...) Frau Dr. Launert, MdB, steht einer Videodokumentation aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnend gegenüber, weil Aufzeichnungen immer auch Auswirkungen auf das Aussageverhalten der Beteiligten haben können. Gerade das Gespräch mit Sachverständigen/ Psychiatern erfordere einen geschützten Bereich, in dem sich beide öffnen können und nicht beobachtet fühlen. (...)