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Hans-Peter Uhl
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Frage von Thomas E. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Thomas E. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Dr. Uhl,

was tun Sie dafür, daß der geplante E10 Biosprit nicht eingeführt wird, bzw. daß die 10% Zumischung auch für Superplus zwingend wird?
Danke.

Mit freundlichen Grüßen
Th. Eberhard

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Eberhard,

die Substitution von Mineralöl durch den wachsenden Einsatz neuer Kraftstoffe ist grundsätzlich eine gute Sache. Da Biokraftstoffe aus heimischen, erneuerbaren Rohstoffen hergestellt werden und Treibhausgasemissionen reduzieren, ist in Deutschland eine Beimischungsquote von 6,25% ab 2009 gesetzlich vorgeschrieben. Die EU will den Anteil am Gesamtspritverbrauch bis 2020 in allen Mitgliedstaaten auf 10% erhöhen. Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt daher die Ankündigung des Verbandes der Automobilindustrie, die Beimischungsquote von Biosprit bis 2020 auf 20% anzuheben. Ähnliche Quoten sollen auch für Heizöl und Gas geprüft werden.

Allerdings darf das Problem der Motorverträglichkeit nicht übersehen werden. Sollte ein relevanter Teil der PKWs die neuen Treibstoffe nicht vertragen, wäre eine soziale Schieflage die Folge. Dies wäre nicht akzeptabel.

Das Bundesumweltministerium untersucht derzeit, wie viele Fahrzeuge betroffen sein würden. Abhängig davon muss die Politik Kosten und Nutzen dieser klimapolitischen Maßnahme neu beurteilen. Auch für die Beimischung von Biokraftstoffen muss der Grundsatz gelten, dass Klimaschutz immer auch sozial ausgewogen umgesetzt werden muss.

Zum Thema verweise ich auf die Pressemitteilung meiner Kollegin Marie-Luise Dött, MdB, vom 12.2.08, zu finden unter http://www.cducsu.de/Titel__Erhoehung_der_Beimischungsquote_von_Bioethanol_darf_die_Buerger_nicht_ueberfordern/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__8838/Inhalte.aspx

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Uhl