Frage an Hans-Peter Uhl von Herbert G.
Sehr geehrterr Herr Dr. Hans Peter Uhl,
Mehr als 114.000 Menschen haben sich mit einer Petition an den Bundestag auf Change.org für ein bundesweites Wildtierverbot im Zirkus eingesetzt. Dieses Anliegen wird außerdem von 56% und damit einer Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland unterstützt. Alle 630 Bundestagsabgeordneten wurden gebeten, bis zum 06.11.2016 öffentlich zum Petitionsanliegen Stellung zu nehmen. Die Frage lautete: "Sollen Wildtiere in Zirkussen in Deutschland verboten werden?"
Leider liegt von Ihnen hierzu noch keine Stellungnahme vor.
Ich bitte Sie sich zur Frage zu äußern und dies Ihren Wählern kund zu tun.
Vielen Dank für Ihren Beitrag an gelebter Demokratie.
Mit freundlichen Grüssen
Herbert Giptner
Sehr geehrter Herr Giptner,
von Sammelanfragen dieser Art mit Terminsetzung halte ich nichts.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB
Weitere Fragen an Hans-Peter Uhl
(...) wie Sie selbst ausführen, ist die von Ihnen genannte Thematik gerade neu geregelt worden und das Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen tritt in wenigen Tagen in Kraft. Es hat jetzt keinen Sinn sofort wieder eine Diskussion über andere gesetzliche Regelungsmöglichkeiten zu führen. (...)
(...) den Krieg im Jemen sehe ich wie Sie mit Trauer und Sorge. Auf die von Ihnen vorgebrachten Wertungen und Vermutungen möchte ich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages nicht eingehen, weil der politische Diskurs zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Saudi-Arabien im Interesse der betroffenen Bevölkerung den diplomatischen Gepflogenheiten entsprechend geführt werden muss, nämlich nichtöffentlich. Dafür bitte ich um Verständnis. (...)
(...) Anlass Ihrer Fragen ist offensichtlich die Thematik "Bundesautobahnen". Von einem "Schnellverfahren" kann hier nicht die Rede sein. Bereits vor Monaten hat Bundesfinanzminister Schäuble eine Privatisierung der Bundesautobahnen ins Gespräch brachte. (...)
(...) Frau Dr. Launert, MdB, steht einer Videodokumentation aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnend gegenüber, weil Aufzeichnungen immer auch Auswirkungen auf das Aussageverhalten der Beteiligten haben können. Gerade das Gespräch mit Sachverständigen/ Psychiatern erfordere einen geschützten Bereich, in dem sich beide öffnen können und nicht beobachtet fühlen. (...)