Frage an Hans-Peter Uhl von Fabian B. bezüglich Verkehr
Danke Ihnen für die Antwort.
Allerdings finde ich Ihre und die Antwort Ihrer Bundestagkollegen etwas Weltfremd. Hin und wieder frage ich mich, wieso sie als Abgeordnete so dagegen sind, endlich mal durchzugreifen wo es wichtig ist. Bei anderen Themen, können Sie große Reden schwingen aber da wo es Menschenleben retten kann, da wollen Sie erst mal diskutieren und Zeit vergehen lassen. Ich möchte Sie persönlich nicht angreifen, denn dazu habe ich keinerlei Grund. Wenn ich Sie aufklären darf... An allen großen Hessischen Autobhanen (A7, A5, A3 usw.) hängen seit 2014 an fast jeder Brücke große Banner die auf die Rettungsgasse hinweisen. Dazu ist auf der rechten Seite auch noch eine Skize die zeigt wie die Rettungsgasse funktioniert. Wenn Sie mal die Realität erleben wollen, dann fahren Sie doch einfach mal im Feierabendverkehr auf diese Autobahn. Dann sehen sie wie gut die Aufkläraktion seit 2014 funktioniert. Nämlich überhaupt nicht!!! Die Autos stehen direkt unter so einen Banner und dieses wird konsequent ignoriert und keine Anstalten gemacht die Rettungsgasse zu bilden. Das ist kein Einzelfall denn ich fahre auf der A5 jeden Abend und jeden Abend das gleiche Spiel!
Zufall? Ich glaube nicht.
Ich meine Sie als Abgeordneter haben damit ja nie Probleme denn wenn ich jetzt raten muss würde sagen, sie werden gefahren und haben seit ihrer Wahl in den Bundestag vor sowas die Augen verschlossen. Seit Einführung in Österreich werden dort kaum noch Missstände gemeldet. Klar kommt es hin und wieder vor aber eher selten.
Die Erhöhung der Geldbuße hätte eine Generalpräventive Wirkung. Oder finden Sie nicht?
Gemeinsame Koalition will Einbrüche nicht mehr als vergehen sondern als Verbrechen behandeln. Wäre es hier nicht auch denkbar, dass man das nicht bilden der Rettungsgasse als unterlassene Hilfeleistung werten kann?
LG Fabian Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
durch Ihre kürzliche Frage sensibilisiert habe ich bei Fahrten auf den Autobahnen bewusst nach Hinweisschildern zugunsten der Beachtung von Rettungsgassen gesucht und kann sagen, dass ich zahlreiche solcher Mahnungen gesehen habe. Ihr berechtigtes Anliegen wird also durchaus erfüllt, wenn auch nicht auf dem Weg höherer Strafandrohung. Nach wie vor bin ich der Auffassung, dass man nicht vorschnell mit höheren Strafen hantieren sollte. Wie Sie wissen, hat ja schon Franz Josef Strauss gesagt, die CSU sei auch eine liberale Partei.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB
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