Frage an Hans-Peter Uhl von Katja R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Dr. Uhl,
vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage zum Wettbewerb im Gesundheits und Bildungsbereich. Sie beschäftigen sich offensichtlich mit der Bedeutung des Wettbewerbs, der aus Ihrer Sicht nicht immer gegen etwas, sondern auch um etwas geführt werden kann. Zweifellos könnte das so sein, aber ist es denn auch so?
Dann allerdings verweisen Sie mich auf die Aussage von Herrn Gröhe:"Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten. Sie erhalten so eine größere Wahlfreiheit und am Ende eine bessere Behandlung. Wettbewerb im Gesundheitswesen ist also kein Selbstzweck, sondern der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie. Um dies zu erreichen muss der Wettbewerbsgedanke zwischen den Anbietern medizinischer Leistungen und im Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern - insbesondere zu Ärzten und Krankenhäusern auch zukünftig gestärkt werden."
Wie allerdings der Wettbewerb diese Ziele erreichen kann und soll, das bleibt vollkommen offen. Im Übrigen steht dort auch das Wort zwischen, was auf ein Gegeneinander hindeutet.
Aber der Zielkonflikt wird nicht mal erwähnt. Denn die Anbieter medizinischer Leistungen können schon aus Selbsterhaltungsgründen KEIN Interesse an möglichst vielen gesunden Bürgern haben, damit geht ja die Erwerbsgrundlage verloren. Private Krankenhauskonzerne wollen Profite erwirtschaften und wenn dabei die Patienten wegen zu wenig Personal oder Zeit auf der Strecke bleiben, ist das wohl ein Kollateralschaden?
Es gibt keinen Wettbewerb bei der Bildung?
Warum gibt es dann die Eliteunis, die daran gemessen werden, wieviel Drittmittel eingeworben werden? Schon der Einsatz von Mittel privater Unternehmen zur Forschung, die dann die Ergebnisse allein verwerten dürfen, ist ja mehr als fragwürdig. Was das aber über die Qualität aussagt, erschliesst sich mir nicht. Können Sie mir das erklären?
Mit freundlichen Grüssen
Katja Rauschenberg
Sehr geehrte Frau Rauschenberg,
aus nicht mehr nachvollziehbaren Gründen hat mich Ihre Anfrage vom 29. April 2014 nicht erreicht. Ich bin erst dieser Tage von abgeordnetenwatch.de darauf hingewiesen worden und bedauere unser Missgeschick sehr.
Ich habe mich nun, wenn eben auch spät, mit Ihren sehr grundsätzlichen Gedanken auseinandergesetzt. Ich empfinde sie als eine in sich geschlossene gedankliche Argumentation. Überlegungen wie die Ihren habe bei der Diskussion in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion durchaus eine Rolle gespielt.
Ich bitte jedoch um Ihr Verständnis, wenn ich gleichzeitig sage, dass die parlamentarische Arbeit bei der übergroßen Fülle an Themen nur im Wege der Arbeitsteilung funktionieren kann. Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und Beauftragter dieses Gremiums in vielen Einzelfragen muss ich notgedrungen bei anderen Bereichen auf die Arbeit unserer zuständigen Arbeitsgruppen und Bundestagskollegen zurückgreifen, so auch im Gesundheits- und Bildungsbereich. In diesem Sinne entstand auch die von Ihnen nochmals problematisierte Antwort.
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