Frage an Hans-Peter Uhl von Katja R. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr.Uhl
seit einigen Jahren höre ich, dass der Wettbewerb das oberste Ziel in vielen Politikbereichen ist. Aber Wettbewerb kann ja kein Selbstzweck sein, sondern sollte zu einem sinnvollen Ziel führen.
Meine Frage, die ich auch an die anderen Parteien im Bundestag richten werde, lautet nun: Was ist das Ziel des Wettbewerbes im Gesundheitssystem?
Muss bei jedem Wettbewerb nicht immer zwingend auch das Ziel vorgegeben werden?
Dann kann ja auch die Frage beantwortet werden, ob der Wettbewerb, selbst wenn er ideal funktioniert, das Ziel auch herstellen kann.
Wie sieht es mit der Bildung aus, was ist denn dort das Ziel des Wettbewerbes?
Wenn ich mit der Frage, wer gegen wen um was in Wettbewerb tritt, anfange, wird ja schon klar, das es automatisch Gegner gibt.
Ist Kooperation nicht in vielen Belangen zielführender?
Aber da ich weder bei der Gesundheit noch der Bildung jemals von einer Zieldefinition gehört habe, wird diese Frage gar nicht gestellt.
Wie ist Ihre Meinung dazu und wie sieht die Fraktion der CSU dieses Thema?
Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüssen
Katja Rauschenberg
Sehr geehrte Frau Rauschenberg,
vielen Dank für Ihre Frage zum Sinn von Wettbewerb in der Gesundheits- und Bildungspolitik und meiner Meinung dazu. Wie Sie bereits in Ihrer Frage anmerken, bringt Wettbewerb immer auch ein antagonistisches Element in soziale Beziehungen ein. Im Allgemeinen assoziieren wir mit Wettbewerb meist Konkurrenzkampf, Wettkampf, Gegnerschaft etc. Auch im Duden findet sich zu dem Wort Wettbewerb die Bedeutung: „…den Gegner im Kampf um möglichst gute Marktanteile auszuschalten“. Es findet sich jedoch auch noch eine zweite Bedeutung: „Wettbewerb als etwas, woran mehrere Personen im Rahmen einer ganz bestimmten Aufgabenstellung in dem Bestreben teilnehmen, die beste Leistung zu erzielen.“ Folgt man dieser Definition, dann stehen mehr die moralphilosophischen bzw. ethischen Gesichtspunkte im Mittelpunkt. Wettbewerb führt bei dieser Betrachtungsweise – unter geeigneten Rahmenbedingungen – dazu, dass alle Akteure zu maximaler Kreativität und Disziplin angehalten werden, Probleme best- und schnellstmöglich zu lösen. Hier muss Wettbewerb auch Kooperation nicht zwangsläufig ausschließen. Sie sehen die Annäherung an Wettbewerb kann vielschichtig und differenziert erfolgen.
Nun zu Ihrer Frage, die Ziele von Wettbewerb in der Gesundheits- und Bildungspolitik betreffend. In Bezug auf Wettbewerb im Gesundheitswesen schließe ich mich den Ausführungen unseres Gesundheitsministers Herman Gröhe an:
„Wettbewerb im Gesundheitswesen nützt den Patientinnen und Patienten. Sie erhalten so eine größere Wahlfreiheit und am Ende eine bessere Behandlung. Wettbewerb im Gesundheitswesen ist also kein Selbstzweck, sondern der Weg zu einer besseren medizinischen Qualität, zu mehr Effizienz und zu weniger Bürokratie. Um dies zu erreichen muss der Wettbewerbsgedanke zwischen den Anbietern medizinischer Leistungen und im Verhältnis der Krankenkassen zu den Leistungserbringern - insbesondere zu Ärzten und Krankenhäusern auch zukünftig gestärkt werden.
(http://www.bmg.bund.de/krankenversicherung/herausforderungen/wettbewerb.html)
Im Bereich der Bildungspolitik kann ich das Wort Wettbewerb nicht in der von Ihnen angeführten Bedeutung finden. Allenfalls unterstützt das Ministerium für Bildung und Forschung eine Reihe von Wissenschafts- und Bildungswettbewerben. Das Streben nach einer guten Bildungspolitik soll auch die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland allgemein und deutschen Bürgern fördern, die dann durch gute Ausbildung deutsche Innovationen voranbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Uhl
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