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Hans-Peter Uhl
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Frage von Erich-Günter K. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Erich-Günter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Uhl,

die sogenannten Snowden-Enthüllungen veranlassen mich als besorgten Bürger, Ihnen als Mitglied des PKGr diese Fragen vorzulegen, die meines Wissens bisher von den Massenmedien noch nicht behandelt worden sind.

Wo etwa werden überall sensible Daten verarbeitet? Beispiele:

Öffentliche Verwaltung (Meldewesen, Justiz, Polizei, Finanzen, Jobcenter)
Gesundheitswesen (Krankenkassen)
Energieversorgung (Kraftwerk-Steuerungsanlagen)
Verkehrsleitsysteme (Straßen, Wasser, Luft)
Finanzsektor (Banken, Versicherungen, Börse)
Forschungs- und Bildungseinrichtungen
Stiftungen
Medienhäuser, Presse, Rundfunk und Fernsehanstalten
Freie Berufe: Arztpraxen, Beratungsfirmen, Anwaltskanzleien
Unternehmen aller Größen von Konzernen bis zu Kleinbetrieben

Sie alle geben allein in Deutschland zusammen vermutlich jährlich 3-stellige Milliardenbeträge aus für die Sicherung ihrer Daten und gegen Missbrauch und Zugriff von innen und außen. Ein lukrativer und nicht nur US-dominierter Markt für IT-Anbieter, die Sicherheitslösungen dafür anbieten.

Mein Vorschlag für eine Frage an die Verantwortlichen unserer Nachrichtendienste:
Wäre es theoretisch denkbar und ist es technisch möglich, dass im Zuge der berichteten verdachtslosen Datenspeicherung von welchem Dienst in welchem Land auch immer, quasi als Beifang ein Datenzugriff auf die erwähnten Beispiele möglich ist?

Freundlich grüßt mit Dank für die Kenntnisnahme
Erich-Günter Kerschke
Brüder-Grimm-Straße 30
50997 Köln

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kerschke,

der Versand einer herkömmlichen EMail bietet keinen besonderen Schutz gegen eine unbefugte Kenntnisnahme. Behörden werden daher sicherlich besonders sensible Daten nicht mittels einer einfachen EMail versenden, weder untereinander noch in der Kommunikation mit dem Bürger.
Um dennoch nicht auf elektronische Kommunikationsmittel - auch im Kontakt mit der Verwaltung - verzichten zu müssen, wurde in dieser Wahlperiode das De-Mail-Gesetz auf den Weg gebracht, dass eine nutzerfreundliche Lösung für höhere Sicherheit bis hin zu einer vollständigen Verschlüsselung ermöglicht. https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/EGovernment/DeMail/DeMail_node.html

Mit freundlichen Grüßen
Uhl