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Hans-Peter Uhl
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Frage von Lars V. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Lars V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Uhl,

Ihnen werden einige Aussagen bei einer Podiumsdiskussion in der Jesuiten-Hochschule in München zugeschrieben. (z.B. hier: http://zusammenhandeln.blogsport.eu/2012/01/13/kna-meldung-vom-2012-01-13-121000/ und hier: http://www.migazin.de/2012/01/16/neonazi-opfer-schuld-tod-hans-peter-uhl/ )

Da ich bisher keine mir seriös erscheinende Quelle hierzu gefunden habe, wollte ich Sie auf diesem Wege fragen, ob diese Aussagen tatsächlich so getätigt wurden.

Gruß
Lars Viertel

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Viertel,

auf einer Podiumsdiskussion der Hochschule für Philosophie am 12.1.2012 zum Thema Umgang mit Flüchtlingen habe ich die asylpolitischen Regelungen in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Die Einzelfallprüfung von Asylanträgen sei ein bewährtes Prinzip. Für Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge gebe es subsidiäre Schutzmöglichkeiten. Die Antwort auf weltweite Missstände könne jedoch nicht lauten ‚Macht hoch die Tür, die Tor macht weit‘. Eine vernünftige Asylpolitik dürfe keine falschen Anreize für Armutsmigration setzen. Generell dürfe Zuwanderung nicht die Integrationsfähigkeit der aufnehmenden Gesellschaft und den sozialen Frieden gefährden.

Nachdem ein Diskussionsteilnehmer den Begriff „Kampfgruppen“ eingeführt hatte, sinngemäß mit der Aussage, früher habe es mehr politische Kampfgruppen (wohl im Sinne einer politischen Lobby) zugunsten von Migranten gegeben, griff ich diesen Begriff später auf und bezeichnete es u.a. als Anliegen der Politik, das Entstehen von Kampfgruppen rechtsextremistischer Orientierung zu verhindern.

Es liegt mir völlig fern, Zuwanderern eine Schuld an ihrer Ermordung zu geben. Es gibt keinerlei Legitimation für die verabscheuungswürdigen Mordtaten der Rechtsterroristen. Dafür kann es auch nicht ansatzweise Verständnis geben.
Mir eine derartige Intention zu unterstellen ist abwegig und scheint auf einer mutwilligen Fehlinterpretation zu basieren.

Mit freundlichen Grüßen
Uhl